#Ausschuss

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SPD schließt Thilo Sarrazin aus

SPD schließt Thilo Sarrazin aus

Die Schiedskommission der Berliner Landes-SPD hat den Parteiausschluss von Thilo Sarrazin bestätigt. Das sagte Sarrazins Anwalt Andreas Köhler am Donnerstag der AFP.

Grüne kritisieren Verkehrsminister Scheuer

Grüne kritisieren Verkehrsminister Scheuer

Vor Beginn des Maut-Untersuchungsausschusses hat der Grünen-Politiker Stephan Kühn Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) einen Großteil der Verantwortung zugesprochen.

Sozial-Parteitag auf 2020 verschoben

Sozial-Parteitag auf 2020 verschoben

Auch 2019 werde die AfD keinen Plan zum Thema Rente und Sozialversicherung haben. Der Sozial-Parteitag wurde auf einen "frühen Termin im Jahr 2020" verschoben

Zeugenvernehmung nach Häftlingstod

Zeugenvernehmung nach Häftlingstod

Er wurde irrtümlich verhaftet und starb bei einem Brand in seiner Zelle: Der Fall des Syrers Amad A. wirft viele Fragen auf. Nun will ein Untersuchungsausschuss sie beantworten.

Berlin will Klarheit über Flughafen

Berlin will Klarheit über Flughafen

Mit Hilfe des Untersuchungsausschusses wollen die Berliner Abgeordneten Klarheit über den Flughafen BER. Dessen Chef trauen sie nicht über den Weg, der sei ein notorischer Lügner.

Datenklau: Kritische Fragen an Seehofer

Datenklau: Kritische Fragen an Seehofer

Bei der Sondersitzung des Innenausschusses zum Datenklau stand Seehofer Rede und Antwort. Die Innenpolitiker stellten kritische Fragen zur Kommunikation der Sicherheitsbehörden.

Seehofer erscheint nicht vor Innenausschuss

Seehofer erscheint nicht vor Innenausschuss

Es will einfach keine Ruhe um Innenminister Horst Seehofer (CSU) einkehren. Jetzt blieb er dem Innenausschuss des Bundestags fern - und löst damit scharfe Kritik der Opposition aus