Die türkische Regierung hat Berichte, wonach Deutschland im Rahmen eines Rücknahmeabkommens irreguläre Migranten aus Drittstaaten in die Türkei abschiebe, entschieden zurückgewiesen. Das Zentrum zur Bekämpfung von Desinformation (DMM) erklärte am gestrigen Dienstag, dass entsprechende Darstellungen in Teilen der Medien nicht der Wahrheit entsprächen.
„Die Türkei hat keine Praxis, Drittstaatsangehörige aus anderen Ländern zu übernehmen“, stellte das DMM in einer schriftlichen Mitteilung klar. Zudem sei es rechtlich nicht möglich, ausländische Staatsbürger, die in Deutschland über keine Aufenthaltserlaubnis verfügen oder vorbestraft sind, in die Türkei zurückzuführen.
Das zwischen der Türkei und der Europäischen Union bestehende Rücknahmeabkommen werde ausschließlich für türkische Staatsangehörige angewandt, betonte das Zentrum. Angehörige anderer Nationen, etwa aus Syrien, Afghanistan oder Pakistan, würden nicht von der Türkei, sondern direkt in ihre jeweiligen Herkunftsländer zurückgeschickt.
Nach Angaben des DMM wurden bereits rechtliche Schritte gegen die Urheber der als „provokativ“ eingestuften Falschmeldungen eingeleitet. Die Behörde rief die Bürger dazu auf, sich ausschließlich auf Verlautbarungen offizieller Stellen zu verlassen.