Die türkische Regierung konkretisiert ihre Pläne für eine strengere Regulierung sozialer Medien, die sich insbesondere auf Minderjährige konzentrieren soll. Wie Familien- und Sozialministerin Mahinur Özdemir Göktaş vor dem Parlamentsausschuss für digitale Plattformen erklärte, favorisiert die Regierung ein Modell, das eine Altersuntergrenze von 15 Jahren für die Nutzung vorsieht.
Damit würde Kindern und Jugendlichen unter 15 Jahren der Zugang zu Plattformen wie Instagram, TikTok oder X rechtlich versperrt werden. Unternehmen müssten dann ihre Dienstleistungen für diese Altersgruppe einstellen und die Neuanmeldung von Accounts unterbinden.
Göktaş begründete den Vorstoß mit zunehmenden Risiken für Jugendliche im Netz. Sie berief sich auf internationale Studien, denen zufolge die Nutzung sozialer Medien bei Heranwachsenden das Depressionsrisiko um 35 Prozent erhöht. Laut UNICEF-Daten fühle sich fast die Hälfte der 14- bis 17-Jährigen aufgrund von Online-Inhalten unzulänglich und jedes dritte Kind sei von Cybermobbing betroffen.
„Unsere Ministeriumsteams haben Tausende schädliche Beiträge identifiziert, darunter Mobbing, Gewalt, sexuelle Ausbeutung und drogenbezogene Inhalte, die auf manchen Plattformen ungefiltert angezeigt werden“, sagte Göktaş. Die Türkei habe die Schutzsysteme in Ländern wie Großbritannien und Australien, die als fortschrittlich gelten, analysiert.
Die geplante Verordnung werde Plattformbetreiber zudem verpflichten, rund um die Uhr erreichbare und schnelle Beschwerdekanäle für Datenschutzverletzungen und schädliche Inhalte einzurichten. Anbieter ohne einen rechtlichen Vertreter in der Türkei, der solche Beschwerden entgegennimmt, müssen mit Zugangsbeschränkungen rechnen.
International sind Altersgrenzen unterschiedlich geregelt: Während in Australien und Frankreich die Grenze bei 16 bzw. 15 Jahren liegt, sind es in Italien 14, in Dänemark und Belgien 13 Jahre. Die türkischen Pläne zählen somit zu den restriktiveren Vorschriften in diesem Vergleich.