Die türkische Wettbewerbsbehörde (Rekabet Kurumu) hat eine Untersuchung gegen den US-Technologiekonzern Google wegen dessen KI-gestützter Suchfunktionen eingeleitet und gleichzeitig vorläufige Maßnahmen angeordnet. Dies gab die Behörde auf ihrer Website bekannt. Betroffen sind die Funktionen „KI-Vorschauen” und „KI-Modus”, die Google innerhalb seines Suchdienstes anbietet.
Gegenstand des Verfahrens ist die Frage, ob die wirtschaftliche Einheit Google – bestehend aus Alphabet Inc., Google Ireland Limited, Google LLC, Google International LLC sowie der türkischen Google Reklamcılık ve Pazarlama Ltd. Şti. – mit diesen Funktionen gegen geltendes Wettbewerbsrecht verstößt. Im Rahmen einer Voruntersuchung hat die Behörde geprüft, wie sich das Informationszugangsverhalten der Nutzer durch die KI-Vorschauen und den KI-Modus verändert und ob dadurch der Datenverkehr zu Nachrichtenverlagen und anderen Inhalteanbietern beeinträchtigt wird.
Darüber hinaus wurden die Vertragsbedingungen zwischen Google und Nachrichtenverlagen zur Content-Nutzung daraufhin untersucht, ob sie möglicherweise unfair sind. Die Behörde ging zudem der Frage nach, ob die KI-Funktionen eine abschottende Wirkung gegenüber Nachrichtenverlagen, anderen Inhalteproduzenten und KI-Chatassistenten entfalten. Ein weiterer Prüfpunkt war, ob Google bei der Auswahl von Verlagsinhalten als Quelle für KI-Vorschauen und den KI-Modus oder bei Lizenzierungsvereinbarungen unterschiedliche Maßstäbe anlegt.
Die Wettbewerbsbehörde stellte eigenen Angaben zufolge fest, dass bei als „diskriminierend und ausbeuterisch” eingestuften Verhaltensweisen gegenüber Nachrichtenverlagen ein starker Verdacht besteht. Gestützt auf die einschlägigen Rechtsvorschriften ordnete die Behörde daher vorläufige Maßnahmen an. Demnach muss Google Bedingungen schaffen, die keine Diskriminierung zwischen Nachrichtenverlagen bewirken, den wirtschaftlichen Wert der Inhaltsnutzung widerspiegeln und es Verlagen ermöglichen, ihre Präferenzen zur Inhaltsnutzung in diesen Diensten unabhängig von ihrer Sichtbarkeit und Indexierung in anderen Google-Diensten auszuüben.