Trotz der anhaltenden Turbulenzen auf den globalen Energiemärkten hält die türkische Regierung eigenen Angaben zufolge an ihrer Haushaltsdisziplin fest. In einem Statement auf der Plattform X verteidigte Finanz- und Wirtschaftsminister Mehmet Şimşek am 20. August den jüngsten Eingriff in die Kraftstoffbesteuerung. Mithilfe des sogenannten „Eşel-Mobil“-Mechanismus wolle man die Belastungen für die Bürger abfedern, ohne den Staatshaushalt zu gefährden.
„Wir durchleben eine außergewöhnliche Phase auf den globalen Energiemärkten”, erklärte Simsek. Zwar seien die Rohölpreise im Vergleich zu den Höchstständen während des Krieges deutlich gefallen, der Druck auf die Dieselpreise bleibe jedoch bestehen. Grund dafür sind Lieferengpässe infolge von Transportstörungen und Raffinerieausfällen.
Besonders alarmierend sei laut dem Minister die Marge zwischen Diesel und der Rohölsorte Brent, die sich auf etwa das Fünffache des langjährigen Durchschnitts ausgeweitet habe und aktuell bei rund 100 US-Dollar pro Barrel liege. Dieser außergewöhnliche globale Schock macht staatliche Gegenmaßnahmen notwendig.
„Mit dem jüngsten Schritt im Rahmen des ,Eşel-Mobil‘-Systems begrenzen wir die Auswirkungen dieser Entwicklung auf unsere Bürger und wahren gleichzeitig die Haushaltsdisziplin“, so Şimşek weiter. Der Mechanismus erlaubt es der Regierung, Steuern auf Kraftstoffe flexibel anzupassen, um Preisschwankungen an den internationalen Märkten teilweise abzufedern.