BRÜSSEL – Die EU-Kommissarin für Erweiterung, Marta Kos, hat sich für eine Neuausrichtung der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Türkei ausgesprochen. Es sei an der Zeit, die Beziehungen „mit frischen Augen zu betrachten“, sagte Kos vor ihrem Besuch in Ankara am 5. und 6. Februar. Stärkere Partnerschaften zwischen der EU und der Türkei seien „eine Win-win-Situation für alle“.
In einem Interview mit der staatlichen türkischen Nachrichtenagentur Anadolu erklärte Kos, es gebe deutlich mehr Verbindendes als Trennendes zwischen beiden Seiten. „Darauf sollten wir aufbauen“, sagte sie.
Kos zeigte sich erfreut über ihren ersten offiziellen Besuch in der Türkei und betonte, dass sie seit Beginn ihrer Amtszeit in engem Austausch mit türkischen Gesprächspartnern stehe, insbesondere mit Außenminister Hakan Fidan. Ihr Besuch stehe im Einklang mit dem Ansatz von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die mit Präsident Recep Tayyip Erdoğan Gespräche geführt habe, um den Beziehungen eine neue Perspektive zu eröffnen.
Angesichts der aktuellen globalen Entwicklungen sprach Kos von herausfordernden Zeiten. Die Welt befinde sich im Wandel, während China, Russland und die USA ihre Einflussbereiche zunehmend aggressiv ausbauten. Vor diesem Hintergrund sei eine engere Zusammenarbeit zwischen der EU und der Türkei notwendig.
Sie verwies dabei insbesondere auf die enge wirtschaftliche Verflechtung sowie auf gemeinsame Herausforderungen im Bereich Migration. Entwicklungen auf der einen Seite hätten stets Auswirkungen auf die andere, betonte Kos.
Mit Blick auf die EU-Beitrittsperspektive der Türkei räumte die Kommissarin ein, dass der Verhandlungsprozess seit 2018 faktisch zum Stillstand gekommen sei. Zugleich unterstrich sie jedoch, dass die EU die Türkei weiterhin als Beitrittskandidaten betrachte.
Kos verwies auf die jüngsten EU-Erweiterungsberichte, in denen Fortschritte, aber auch Rückschritte festgestellt worden seien – insbesondere in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Man beginne jedoch nicht bei null, sagte sie und hob die lange demokratische Tradition der Türkei sowie die Bedeutung einer starken Zivilgesellschaft hervor. Deren Stärkung könne dazu beitragen, Vertrauen zwischen der EU und der Türkei aufzubauen.