Istanbul – Die Türkei will die Betriebsrechte wichtiger Brücken und Autobahnen für bis zu 30 Jahre an private Betreiber vergeben. Betroffen sind unter anderem die beiden großen Bosporus-Brücken in Istanbul.
Ein am 5. September im türkischen Amtsblatt veröffentlichtes Dekret erweitert das bestehende Privatisierungsprogramm. Neben der 15.-Juli-Märtyrer-Brücke und der Fatih-Sultan-Mehmet-Brücke sollen nun auch die Niğde-Pozantı-Autobahn, die Gaziantep-Ringautobahn sowie ein Abschnitt der Bursa-Ringstraße zwischen den Anschlussstellen Çağlayan und Yenişehir einbezogen werden.
Dabei sollen die Infrastrukturprojekte künftig nicht zwingend als Gesamtpaket vergeben werden. Möglich ist auch eine Aufteilung in einzelne Gruppen oder separate Ausschreibungen.
Betriebsrechte statt Verkauf
Bereits 2010 war vorgesehen, die Brücken und Autobahnen gemeinsam zu privatisieren. Damals war eine Übertragung der Betriebsrechte für 25 Jahre ab der physischen Übergabe geplant. Nach der neuen Regelung wird die Laufzeit auf 30 Jahre verlängert.
Die türkische Privatisierungsbehörde (ÖİB) betont, dass es sich dabei nicht um einen Verkauf staatlichen Eigentums handelt. Stattdessen sollen private Betreiber für einen festgelegten Zeitraum die Betriebsrechte erhalten, während die Infrastruktur selbst im Besitz des Staates bleibt.
Die Maßnahme ist Teil der türkischen Pläne zur Neuordnung und Privatisierung staatlich betriebener Infrastruktur.