Zehn Jahre nach dem vereitelten Militärputsch in der Türkei hat Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan den Widerstand der Bevölkerung als historisch einmalig gewürdigt und zugleich scharfe Kritik an der internationalen Gemeinschaft geübt. In seiner schriftlichen Erklärung zum Jahrestag des 15. Juli 2016 fand Erdoğan deutliche Worte und zitierte ausführlich aus jener Nacht, die das Land veränderte.
In jener Nacht hatten Teile des Militärs versucht, die Regierung gewaltsam zu stürzen. Erdoğan macht dafür die Bewegung des in den USA lebenden Predigers Fethullah Gülen verantwortlich, die Ankara als „Fetullah-Terrororganisation (FETO)” einstuft. Der Staatschef bezeichnete den Umsturzversuch als „mehr als nur einen gewöhnlichen Putschversuch“ – er sei „ein umfassender Invasionsversuch“ gewesen, der die Unabhängigkeit des Landes bedroht habe.
Besonders hob Erdoğan die symbolische Bedeutung der Ziele in jener Nacht hervor: „Das erste Ziel der Putschisten war der Komplex des Präsidialamts und die Große Nationalversammlung der Türkiye, symbolträchtige Institutionen des nationalen Willens und der Unabhängigkeit unserer Nation.“ Er selbst habe damals in seiner Erklärung betont: „Ich habe niemals eine Macht über die Macht des Volkes gestellt.“ Seine Zuversicht, dass die türkische Nation ihren Willen verteidigen würde, habe sich noch in derselben Nacht bewahrheitet.
„Unsere Nation strömte voller Glauben und Zuversicht auf die Straßen und weigerte sich, sich der Herrschaft der Terrorbande zu beugen“, schrieb Erdoğan weiter. Das Volk habe „unter Einsatz seines Lebens Widerstand geleistet, um die Unabhängigkeit des Landes, seine demokratischen Errungenschaften und seinen freien Willen zu schützen“. Damit habe es „ein nationales Epos des Willens geschrieben, das von Generation zu Generation mit Stolz weitererzählt werden wird“. Erdoğan nannte diesen Widerstand „beispiellos in der Geschichte der Weltdemokratie“.
Bei den Auseinandersetzungen kamen offiziellen Angaben zufolge 253 Menschen ums Leben. Erdoğan sprach von „unseren Kindern, die den Märtyrertod erlitten haben“.
In seiner Erklärung verwies der Präsident auf tiefgreifende Reformen nach dem Putschversuch. So habe man „dringend strukturelle Regelungen umgesetzt, um jede Formation zu beseitigen, die mit unpolitischen Mitteln das demokratische Funktionieren in allen Institutionen des Staates als Bedrohungsquelle beeinträchtigen könnte“. Zudem habe die Türkei mit dem eingeleiteten Prozess der „terrorfreien Türkei“ eine „neue Seite in der Geschichte der Einheit und Solidarität“ aufgeschlagen.
Erdoğan zog eine selbstbewusste wirtschaftliche und technologische Bilanz: „Mit dem Nationalen Technologiewandel, den wir in den letzten zehn Jahren initiiert haben, haben wir einen großen Durchbruch in der Verteidigungs-, Luft- und Raumfahrtindustrie erzielt.“ Als Beispiele nannte er das Elektroauto TOGG, das Kampfflugzeug KAAN, nationale Korvetten und unbemannte Luftfahrzeuge.
Außenpolitisch habe sich die Türkei als „effektiver Akteur bei der Lösung von Krisen und Konflikten auf regionaler und globaler Ebene“ erwiesen. Erdoğan betonte: „In allen Krisengebieten haben wir uns nicht gescheut, Verantwortung für Frieden und Stabilität zu übernehmen und den Unterdrückten und Gerechten beizustehen, nicht den Mächtigen.“ Die heutige Rolle der Türkei – „ein Land, dessen Beitrag gefragt ist, dessen Wort geachtet wird und dessen Meinung zu regionalen und globalen Fragen eingeholt wird“ – sei allein dem Willen der Nation aus der Nacht des 15. Juli zu verdanken.
Mit Blick auf die Gülen-Bewegung und die internationale Gemeinschaft fand Erdoğan scharfe Worte. Zwar habe sich der „Prozess des internen Zerfalls der FETO-Struktur im Ausland in den letzten zwei Jahren beschleunigt“. Dennoch sei man sich bewusst, „dass einige Länder diese Organisation derzeit, wenn auch im Verborgenen, unterstützen und ihren Mitgliedern Unterschlupf gewähren“. Erdoğan warnte eindringlich: „Ich möchte die Notwendigkeit unterstreichen, gegenüber der FETO vorsichtig zu sein, da sie jedes Mittel zur Erreichung ihrer Ziele als zulässig ansieht, alle möglichen Verkleidungen annimmt und nicht davor zurückschreckt, alle möglichen Konzepte, einschließlich Demokratie, Freiheit und Menschenrechte, auszunutzen.“
Die Erwartung Ankaras sei klar: „Weltfrieden, Sicherheit und Wohlstand können nur durch einen entschlossenen und kompromisslosen Kampf und eine aufrichtige Zusammenarbeit gegen alle terroristischen Organisationen erreicht werden.“