Für Hunderttausende im Ausland lebende Türken könnte der jahrelange bürokratische Albtraum bezüglich der Wehrpflicht bald enden. Die türkische Regierung bereitet eine Gesetzesänderung vor, die im Ausland abgeleistete Militärdienste künftig anerkennt. Damit würde die absurde Situation beseitigt, dass Betroffene in der Türkei als Fahnenflüchtige galten, obwohl sie in ihrem Wohnsitzland bereits Militärdienst geleistet hatten.
Laut einem Bericht der Tageszeitung Hürriyet wird die regierende AK-Partei einen entsprechenden Änderungsantrag ins Parlament einbringen. Kern des Vorhabens ist, dass türkische Staatsbürger, die ihren verpflichtenden Wehrdienst im Ausland abgeleistet haben, in der Türkei von der Wehrpflicht befreit werden sollen. Die Entscheidung, für welche Länder diese Regelung konkret gelten soll, wird dem türkischen Verteidigungsminister übertragen. Schätzungen zufolge wäre die Neuregelung auf rund 400.000 Personen anwendbar.
Entwürdigendes Stigma der Fahnenflucht
Hintergrund der Initiative ist ein rechtliches Kuriosum mit gravierenden Folgen. Nach derzeitiger Gesetzeslage müssen im Ausland lebende türkische Männer ihre Wehrpflicht gegenüber dem türkischen Staat erfüllen – unabhängig davon, ob sie bereits in ihrem Wohnsitzland einen Dienst geleistet haben. Geschieht dies nicht, werden sie in den türkischen Melderegistern als sogenannte Asker kaçağı (Fahnenflüchtige) geführt. Bei Einreisen in die Türkei drohten ihnen bislang Festnahmen und rechtliche Konsequenzen. Mit der geplanten Reform soll diese jahrzehntelange Missstandssituation offiziell beendet werden.
Bislang gab es für die türkische Diaspora nur eine Möglichkeit, dem Dilemma zu entgehen: das sogenannte „Devisen-Wehrdienst“-Modell. Dabei können sich Betroffene gegen Zahlung einer Gebühr in Fremdwährung über türkische Konsulate von der türkischen Wehrpflicht freikaufen, ohne einen Dienst leisten zu müssen.
Die geplante Reform betrifft vor allem Staaten, in denen die allgemeine Wehrpflicht bereits abgeschafft wurde und eine Anerkennung daher nicht nötig ist. In Ländern wie Frankreich, dem Vereinigten Königreich, Belgien, den Niederlanden und Deutschland gibt es schon seit Jahren keinen verpflichtenden Militärdienst mehr – Deutschland setzte die Wehrpflicht 2011 aus. Für türkische Staatsbürger bliebe dort folglich weiterhin vor allem der legale Freikauf als Option. Für Wehrpflichtige aus Ländern mit aktiver Dienstpflicht, etwa in Skandinavien, könnte die Reform hingegen eine massive Erleichterung bedeuten und das Ende eines jahrelangen gesetzlichen Schwebezustands einläuten.