Ankara – Das türkische Bildungsministerium bereitet rechtliche Schritte gegen den Facebook- und Instagram-Mutterkonzern Meta vor. Grund sind Inhalte in sozialen Netzwerken, die nach Einschätzung der Regierung die schulische und persönliche Entwicklung von Kindern gefährden könnten. Das kündigte Bildungsminister Yusuf Tekin an.
Im Gespräch mit Journalisten erklärte Tekin, dass Kinder trotz Einschränkungen bei der Handynutzung an Schulen und Warnungen vor den Risiken sozialer Medien weiterhin mit altersunangemessenen Inhalten konfrontiert würden.
Soziale Netzwerke und Inhalteanbieter müssten mehr Verantwortung für den Schutz junger Nutzer übernehmen, forderte der Minister. Das Ministerium prüfe eine Klage nach dem Vorbild ähnlicher Verfahren in den USA und der Europäischen Union.
„Entweder macht eure Inhalte für diese Kinder unzugänglich, oder sorgt durch entsprechende Freigaben dafür, dass Kinder keinen Schaden nehmen“, sagte Tekin. Die Plattformen müssten ihre Inhalte im Hinblick auf den Schutz Minderjähriger neu bewerten.
Auch bei der Untersuchung jüngster Sicherheitsvorfälle an Schulen müsse der Einfluss sozialer Medien berücksichtigt werden, betonte der Minister. Der Schutz von Schülern dürfe sich nicht auf bauliche und technische Sicherheitsmaßnahmen beschränken. Zwar seien bereits Polizeikräfte und Sicherheitspersonal eingesetzt sowie Kamerasysteme ausgebaut worden, zugleich solle aber auch die schulische Beratung stärker in den Fokus rücken.
Strengere Regeln für soziale Medien geplant
Die angekündigten rechtlichen Schritte fallen in eine Phase, in der die Türkei den Zugang von Kindern zu sozialen Netzwerken stärker regulieren will. Eine am 10. Oktober im Amtsblatt veröffentlichte Regelung soll am 1. November in Kraft treten.
Demnach dürfen Plattformen keine Nutzerkonten für Kinder unter 15 Jahren anbieten. Zudem ist eine Altersüberprüfung über e-Devlet, das digitale Behördenportal der Türkei, vorgesehen. Bereits bestehende Konten von Kindern unter 15 Jahren müssen geschlossen werden, sofern sich deren Alter bestätigt.
Für Jugendliche zwischen 15 und 17 Jahren sind zusätzliche Schutzmaßnahmen geplant. Dazu gehören standardmäßig private Profile, Einschränkungen bei Livestreams und personalisierter Werbung sowie ein Verbot endlos scrollbarer Inhalte.