ANKARA – Die türkische Regierung wird noch Ende dieses Monats einen Gesetzentwurf einreichen, der Kindern unter 15 Jahren den Zugang zu Social-Media-Plattformen verbieten soll. Das kündigte Familien- und Sozialministerin Mahinur Özdemir Göktaş nach einer Kabinettssitzung in Ankara an.
Der Entwurf ist Teil eines umfassenden Gesetzespakets und wird zunächst dem zuständigen Parlamentsausschuss vorgelegt, bevor er im Parlament diskutiert wird. Ziel des Gesetzes ist es, Social-Media-Unternehmen direkt rechtlich in die Verantwortung zu nehmen: Plattformen sollen Nutzer unter 15 Jahren daran hindern, Konten zu eröffnen oder Dienste zu nutzen.
Zusätzlich sollen effektive Filtermechanismen eingeführt werden, um Kinder vor schädlichen Inhalten zu schützen. Die Ministerin betonte, dass die Regierung etwa 18 Monate an der Regulierung gearbeitet habe und dabei Experten, Wissenschaftler, Unternehmen, zivilgesellschaftliche Gruppen, Familien und Kinder konsultiert wurden.
Göktaş verwies auf internationale Beispiele, in denen bereits strenge Altersgrenzen für Social Media bestehen. „Wir können nicht zulassen, dass Social-Media-Plattformen unsere Kinder wie Handelsware behandeln“, sagte die Ministerin. Die wachsenden Risiken in der digitalen Welt erforderten ein aktives Vorgehen.
Kriminelle Gruppen würden Social Media zunehmend nutzen, um Minderjährige zu erreichen und in Straftaten zu verwickeln. Die geplante Regelung sei daher Teil eines umfassenden Kinderschutzpakets.
Neben dem Gesetzesentwurf hat die Türkei weitere digitale Sicherheitsmaßnahmen eingeführt, darunter eine Website und eine mobile App, die Familien beraten und Notfallwarnungen auf Knopfdruck ermöglichen. Behörden überwachen schädliche Online-Inhalte rund um die Uhr und haben in fast 3.000 Fällen direkt eingegriffen, Gerichtsbeschlüsse erwirkt und Zugangsverbote durchgesetzt.
Göktaş betonte jedoch, dass die Regierung von den Social-Media-Unternehmen erwartet, proaktiv zu handeln, statt sich ausschließlich auf rechtliche Durchsetzungen zu verlassen.