Washington: US-Präsident Donald Trump sieht nach eigenen Angaben kein Hindernis für eine Aufhebung der US-Sanktionen gegen die Türkei. Zugleich bekräftigte er seine enge persönliche Beziehung zum türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan.
Bei einer Fragerunde mit Journalisten im Weißen Haus am 2. Oktober wurde Trump von CNN-Türk-Korrespondent Yunus Paksoy gefragt, warum die Sanktionen weiterhin bestehen, obwohl Trump bei einem NATO-Gipfel im Juli deren Aufhebung angekündigt hatte.
„Ich werde immer mit Präsident Erdoğan sprechen. Er ist, wie Sie wissen, ein Freund von mir. Und ich werde ihn immer glücklich machen“, sagte Trump. Einen konkreten Zeitplan für die Aufhebung der Sanktionen nannte er jedoch nicht.
Trump hatte Aufhebung bereits angekündigt
Bei einem Treffen mit Erdoğan am 7. Juli in Ankara hatte Trump erklärt, die USA würden die Sanktionen aufheben. Damals sagte er: „Wir werden die Sanktionen aufheben. Es ist an der Zeit, das zu tun.“ Zugleich betonte er, Washington wolle keine befreundeten Staaten sanktionieren.
Die US-Regierung hatte die Sanktionen im Dezember 2020 gegen die türkische Rüstungsbehörde SSB und mehrere ihrer Vertreter verhängt. Hintergrund war der Kauf des russischen S-400-Luftabwehrsystems durch die Türkei.
Die Maßnahmen wurden auf Grundlage des Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act (CAATSA) verhängt. Einen konkreten Termin für eine Aufhebung der Sanktionen nannte Trump auch bei seinen jüngsten Äußerungen nicht.