Tourismusminister Ersoy: Keine Ministeriums-Blockade gegen Booking.com

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03.05.2024 – 9:00 Uhr

Der Minister für Kultur und Tourismus, Mehmet Nuri Ersoy, reagierte auf einer Pressekonferenz im Istanbuler Atatürk-Kulturzentrum auf die Vorwürfe, dass die Aktivitäten von booking.com in der Türkei blockiert würden. Ersoy erläuterte den Vorgang wie folgt: “Diese Behauptung ist unwahr. Lassen Sie mich Ihnen die Wahrheit sagen. 2015 reichte der Verband der türkischen Reisebüros eine Klage gegen booking.com ein, weil das Unternehmen keine Steuern zahlte und unlauteren Wettbewerb betrieb. Im Jahr 2017 erließ das Gericht eine einstweilige Verfügung, und die Entscheidung über den Fall wurde im Jahr 2019 veröffentlicht. Mit der Entscheidung, dass “unlauterer Wettbewerb” vorliegt, beschloss das Gericht, die einstweilige Verfügung gegen die Hinterlegung einer Sicherheit von 500.000 Lira durch booking.com aufzuheben.”

In der Entscheidung sei festgestellt worden, dass das Unternehmen keine Steuern zahle und nicht die erforderlichen Genehmigungen für die Eröffnung eines Arbeitsplatzes eingeholt und administrative und rechtliche Prüfungen umgangen habe, indem es über digitale und feste Arbeitsplätze tätig gewesen sei.

Weiterhin erklärte Ersoy: “Kurz gesagt, sagte das Gericht, dass man arbeiten kann, wenn man sich bereit erklärt, unter Einhaltung der Steuer-, Handels- und Verbrauchergesetze in der Türkei zu arbeiten. Andernfalls können Sie nicht tätig werden. Schließlich gibt es keine Blockade seitens des Ministeriums. Der Verband der türkischen Reisebüros hat 2015 eine Klage eingereicht und ein Gerichtsverfahren abgeschlossen. Auf die gleiche Weise können Dutzende globaler Buchungsmaschinen ausländischer Herkunft, die sich bereit erklären, im Einklang mit den türkischen Steuergesetzen und -vorschriften sowie den Verbrauchergesetzen gemäß dem Gerichtsurteil zu arbeiten, auch in unserem Land tätig sein.”