Außenminister Hakan Fidan erklärte, dass die Ablehnungsquote bei Schengen-Visumanträgen, die in den vergangenen Jahren durchschnittlich bei etwa 4 Prozent lag, jedes Jahr anstieg und im Jahr 2021 17 Prozent erreichte: “Unsere Erwartung, die Probleme so schnell wie möglich zu überwinden, wurde unseren Gesprächspartnern in der EU wiederholt mitgeteilt. Sie wurden auch in einer diplomatischen Note übermittelt.”
Die CHP-Abgeordnete Jale Nur Süllü aus Eskişehir richtete eine parlamentarischen Anfrage an die türkische Regierung, um sich über den Zwischenstand der Entwicklungen im “Dialog über die Visaliberalisierung” zu erkundigen, der am 16. Dezember 2013 zwischen der Türkei und der EU aufgenommen wurde.
66 Kriterien erfüllt
In seiner Antwort auf die Anfrage der CHP-Abgeordneten Süllü erklärte Minister Fidan, dass 66 der 72 Kriterien des Fahrplans für die Visaliberalisierung von der Türkei erfüllt seien und man Anstrengungen unternehme, auch die verbleibenden sechs Kriterien zu erfüllen und die Kontinuität der erfüllten Kriterien zu gewährleisten.
Ablehnungsquoten stiegen jedes Jahr
Fidan beantwortete auch die parlamentarische Anfrage des CHP-Abgeordneten Ali Öztunç zu den Ablehnungsquoten von Schengen-Visumanträgen in der Türkei. “Den Daten der EU-Kommission zufolge sind die Ablehnungsquoten für Schengen-Visumanträge in den Konsulaten in der Türkei, die 2014, 2015 und 2016 bei etwa 4 Prozent lagen, nach 2016 jedes Jahr gestiegen und haben 2021 17 Prozent erreicht. In 2022 sind sie auf 15,7 Prozent gesunken. Unsere Erwartung, diese Probleme so schnell wie möglich zu überwinden, wurde unseren Gesprächspartnern wiederholt mitgeteilt, die Botschafter der betreffenden Länder wurden in unser Ministerium eingeladen, Erwartungen und Forderungen wurden aus erster Hand übermittelt und sie wurden auch in einer diplomatischen Note mitgeteilt“, so Fidan.