Erzurum – Die türkische Regierung erwägt, nach dem Facebook- und Instagram-Konzern Meta auch gegen weitere Social-Media-Plattformen juristisch vorzugehen. Das kündigte Bildungsminister Yusuf Tekin in der osttürkischen Provinz Erzurum an. Sein Ministerium bereitet derzeit eine Klage gegen Meta vor. Hintergrund sind Inhalte, die nach Einschätzung der Behörden die schulische und persönliche Entwicklung von Kindern beeinträchtigen.
„Der Klageentwurf liegt in meiner Tasche. Wir werden ihn erweitern und einreichen. Zuerst Meta, danach könnten andere folgen“, sagte Tekin vor Journalisten. Er habe den Entwurf bereits gelesen und Anmerkungen sowie Vorschläge an die Rechtsabteilung des Ministeriums weitergegeben.
Mit der Klage wolle das Ministerium die Bedenken der Bildungsbehörden und anderer für den Kinderschutz zuständiger Stellen zum Ausdruck bringen. Plattformbetreiber und Inhalteanbieter müssten ihren Beitrag dazu leisten, Kinder vor schädlichen Einflüssen zu schützen, betonte der Minister. Zum Meta-Konzern gehören neben Facebook und Instagram auch WhatsApp.
Minister kritisiert Zugang zu ungeeigneten Inhalten
Tekin hatte die Klagepläne bereits zuvor angekündigt und dabei auf ähnliche Verfahren in den USA und der Europäischen Union verwiesen. Trotz Handyverboten an Schulen und wiederholter Warnungen vor den Gefahren sozialer Medien seien für Kinder weiterhin Inhalte zugänglich, die nicht ihrem Alter entsprächen.
Die Plattformen müssten nach Ansicht des Ministers entweder den Zugang für Minderjährige wirksam verhindern oder dafür sorgen, dass die Inhalte altersgerecht gestaltet seien.
Neue Altersregeln ab 1. November
Die Initiative fällt in eine Phase, in der die Türkei ihre Vorschriften für die Nutzung sozialer Medien durch Minderjährige verschärft. Ab dem 1. November sollen neue Regeln gelten, die Kindern unter 15 Jahren den Zugang zu sozialen Netzwerken untersagen. Die Alterskontrolle soll über das staatliche Online-Portal e-Devlet erfolgen. Bereits bestehende Konten müssen bis zum 31. März 2027 überprüft werden.
Für Jugendliche zwischen 15 und 17 Jahren sind zusätzliche Schutzmaßnahmen vorgesehen. Dazu gehören standardmäßig private Konten sowie Einschränkungen bei Livestreams, personalisierter Werbung und endlosem Scrollen durch Inhalte. Außerdem müssen die Plattformen Eltern Kontrollmöglichkeiten für Bildschirmzeiten und Käufe anbieten.