Die Türkei arbeitet an einer umfassenden Neuregelung für soziale Netzwerke. Künftig sollen Nutzer von Plattformen wie Instagram, Facebook oder X ihre Konten über das staatliche E-Government-System verifizieren müssen. Laut Medienberichten wird derzeit an einer entsprechenden gesetzlichen Grundlage gearbeitet, die im Rahmen des 12. Justizpakets ins Parlament eingebracht werden soll.
Nach den bisherigen Plänen soll der Zugang zu sozialen Netzwerken künftig über einen digitalen Schlüssel erfolgen, der mit dem türkischen E-Devlet-System verknüpft ist. Damit würden Nutzer zustimmen, bestimmte Basisdaten mit der türkischen Telekommunikationsaufsicht BTK zu teilen.
Mehrere Konten auf derselben Plattform sollen weiterhin erlaubt bleiben. Allerdings müsste jedes einzelne Profil separat mit der persönlichen Identität verknüpft werden. Konten ohne Verifizierung über die türkische Identitätsnummer könnten demnach geschlossen werden.
Die geplante Regelung soll sowohl private als auch institutionelle Accounts erfassen. Unternehmen und Organisationen müssen ihre Konten zusätzlich mit offiziellen Registrierungsdaten abgleichen lassen. Bestehende Nutzerkonten sollen nachträglich in das System integriert werden.
Außerdem ist eine zentrale Übersicht über alle Social-Media-Mitgliedschaften innerhalb des E-Devlet-Portals geplant. Bei Verdacht auf strafrechtlich relevante Inhalte könnten Ermittlungsbehörden Zugriff auf Identitätsdaten beantragen. Die Zuordnung zwischen Benutzername und realer Person würde in solchen Fällen über die BTK erfolgen.
Für die technische Umsetzung ist laut den Berichten ein Zeitraum von neun Monaten vorgesehen. In den ersten drei Monaten sollen rechtliche Vorgaben und technische Standards ausgearbeitet werden. Anschließend sollen die Plattformen die notwendige Infrastruktur einrichten. In einer letzten Phase sollen die Nutzer schrittweise in das Verifizierungssystem eingebunden werden.
Nach Angaben aus Regierungskreisen finden bereits Gespräche mit Vertretern der sozialen Netzwerke über die technische Umsetzung statt. Bei fehlender Kooperation könnten Sanktionen wie die Einschränkung der Bandbreite gegen die Plattformen verhängt werden.