Deutschland will die Visaverfahren für türkische Geschäftsleute beschleunigen. Die zuständigen Stellen seien bereits mit der Umsetzung neuer Maßnahmen beauftragt worden, sagte Bundesaußenminister Johann Wadephul im Bundestag. Die Änderungen sollen demnach in Kürze greifen.
Bei einer Fragestunde im Parlament erklärte Wadephul, Berlin arbeite an neuen Schritten, um die Visaverfahren in Zusammenarbeit mit der Türkei zu verbessern. Er verwies dabei auf eine Ankündigung des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst, der bei seinem Türkei-Besuch im September Visaerleichterungen für türkische Geschäftsleute in Aussicht gestellt hatte.
„Wir setzen das derzeit sehr schnell um. Alle zuständigen Abteilungen sind damit beauftragt“, sagte Wadephul.
Der Außenminister machte zugleich deutlich, dass eine schnellere Bearbeitung zusätzliche personelle Ressourcen erfordere. Bei den Haushaltsberatungen im Bundestag verwies er auf den Bedarf an mehr Personal im Auswärtigen Amt und insbesondere beim Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten (BfAA).
Zudem erwägt die Bundesregierung, in der Türkei eine Außenstelle einzurichten, bei der Antragsteller ihre Visaanträge einreichen und bestimmte konsularische Angelegenheiten erledigen könnten.
Wadephul räumte ein, dass die Türkei weiterhin zu den Ländern mit besonders langen Wartezeiten bei der Visavergabe gehört. Um die Verfahren zu verbessern, setze Deutschland unter anderem auf Digitalisierung, eine stärkere regionale Organisation und einen flexibleren Personaleinsatz. Allerdings stoße das Auswärtige Amt inzwischen an seine Kapazitätsgrenzen, sagte der Minister. Für eine schnellere Bearbeitung seien daher zusätzliche Mittel und Beschäftigte erforderlich.