Eine russische Steuerbeamtin ist wegen Korruption zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Ein Gericht in Smolensk sah es als erwiesen an, dass die Angestellte des regionalen Federal Tax Service ihre Amtstellung missbraucht und im Gegenzug für eine teure Touristikreise in die Türkei rechtswidrige Dienstleistungen erbracht hat.
Laut den Ermittlungsakten beriet die Angeklagte einen Unternehmer darüber, wie er seine Steuerpflichten umgehen und über kontrollierte Firmen illegal Mehrwertsteuer zurückerhalten könne. Als Gegenleistung für diese „Himaye” (Protektion) kaufte der Geschäftsmann für die Beamtin eine Pauschalreise in die Türkei im Wert von über 180.000 Rubel (rund 1.800 Euro). Die Staatsanwaltschaft und später das Gericht werteten diese Zahlung eindeutig als Bestechung.
Das Urteil fiel am Dienstag: zweieinhalb Jahre Freiheitsstrafe. Zudem wurde die Frau für einen bestimmten Zeitraum von der Ausübung öffentlicher Ämter ausgeschlossen. In der Urteilsbegründung hieß es, ihre Handlungen hätten das Vertrauen in den öffentlichen Dienst untergraben.
Behördenvertreter betonten, der Kampf gegen solche Straftaten innerhalb des Steuersystems werde intensiv fortgesetzt. Sie wiesen darauf hin, dass die Zahl der Untersuchungen zu Steuerhinterziehung und Bestechung von Amtsträgern zuletzt zugenommen habe. Das Urteil wird als Signal für eine verschärfte Strafverfolgung in diesem Bereich gewertet.