dpa

Zahl der Abschiebungen in Maghreb-Staaten deutlich gestiegen

22.2.2019 11:11 Uhr

Im Vergleich zu 2017 ist die Zahl der Abschiebungen nach Algerien,Marokko und Tunesien um 35 Prozent von 1389 auf 1873 gestiegen, wie die Rheinische Post am Freitag unter Berufung auf das Bundesinnenministerium berichtet.

Im Vergleich zu 2015 (135 Abschiebungen) habe sich die Zahl fast vervierzehnfacht.

Entscheidung über "sichere Herkunftsländer" verschoben

In der vergangenen Woche hatte der Bundesrat die Entscheidung über die Einstufung der drei Maghreb-Staaten und Georgien als "sichere Herkunftsländer" für Asylbewerber auf unbestimmte Zeit verschoben. Als solche werden Staaten eingestuft, bei denen vermutet wird, dass es in der Regel weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung gibt. Das soll schnellere Asylentscheidungen und Abschiebungen ermöglichen. Der Bundestag hatte dem Gesetz bereits zugestimmt. Es bedarf jedoch auch der Zustimmung der Länderkammer, um in Kraft treten zu können. Das scheiterte am Widerstand von Ländern mit grüner und linker Regierungsbeteiligung.

Abschiebungsanstieg auch in andere Länder

Deutliche Anstiege bei Abschiebungen verzeichnet die Statistik des Innenministeriums im Vergleich von 2017 zu 2018 unter anderem auch für Russland (von 184 auf 422), Armenien (von 184 auf 346), Afghanistan (von 121 auf 284), Indien (von 32 auf 212), Gambia (von 31 auf 144) und Ghana (von 84 auf 210), wie die Zeitung weiter berichtete.

Der frühere Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte im Frühjahr 2016 mit den nordafrikanischen Maghreb-Staaten Gespräche geführt, um Abschiebungen zu erleichtern. Dabei ging es unter anderem um die schnelle Identifizierung und die Beschaffung der notwendigen Dokumente für die Ausreisepflichtigen.

(be/dpa)

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