Hürriyet

YouTube gründet lokale Vertretung in der Türkei

16.12.2020 17:04 Uhr

In Übereinstimmung mit dem neuen Social-Media-Gesetz in der Türkei kündigte YouTube am 16. Dezember an, eine lokale Vertretung im Land zu installieren, die als lokaler Ansprechpartner für die Regierung fungieren soll.

YouTube erklärte, dass man zwar mit diesem Schritt das jüngste Social-Media-Gesetz in der Türkei einhalten werde, aber trotzdem keine stärkere Zensur vornehmen wolle oder Benutzerdaten speichern werde.

Das neue Gesetz trat am 1. Oktober in Kraft und verpflichtet Social-Media-Plattformen mit mehr als einer Million Zugriffe pro Tag, lokale Vertreter einzustellen.

"YouTube respektiert die Gesetze und Vorschriften der Länder, in denen wir tätig sind, halten aber gleichzeitig an unserer Verpflichtung zur Meinungsfreiheit fest", heißt es in einer Erklärung.

Geldstrafen in Millionenhöhe verhängt

Im November und Dezember hat die Türkei Geldstrafen in Höhe von 10 Millionen türkische Lira (fast 1 Million Euro) verhängt, da die Unternehmen bis dato keinen türkischen Vertreter benannt hatten.

Firmen, die innerhalb von 90 Tagen die Anforderungen nicht erfüllt haben, müssen mit einer Sperre von türkischen Werbetreibenden rechnen. Nach drei Monaten droht eine Drosselung der Bandbreite um 50 Prozent und nach einem weiteren Monat um sogar 90 Prozent. Außerdem müssen die Firmen Anfragen der Regierung innerhalb von 48 Stunden auf Türkisch beantworten. Dies schließt Fragen zu Persönlichkeits- und Datenschutzrechten mit ein.

(an)

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