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Yeneroglu nicht mehr in der AKP

30.10.2019 21:40 Uhr

Vor 43 Jahren kam Mustafa Yeneroglu mit seinen Eltern nach Deutschland. Er hat sein Abitur gemacht und Jura in Köln studiert. Politisch führte ihn sein Weg in der Türkei und dort als Abgeordneter der AKP ins Parlament. Bis zum heutigen Tage. Per sofort trennen sich die Wege Yeneroglus mit der Regierungspartei und auch die Wege mit Präsident Recep Tayyip Erdogan, als dessen Vertrauter Yeneroglu galt. Nachdem er seinen Rücktritt vom Vorstandsposten der AKP erklärt hat, sei er aufgefordert worden, auch aus der Partei auszutreten - was er dann tat. Sein Mandat wird er jedoch behalten. Als Grund gab Yeneroglu "Bedenken hinsichtlich der politischen Ausrichtung der AKP" an.

Yeneroglu ist regelmäßig Gast in deutschen Talkshows gewesen und bemühte sich bei Konflikten mit Deutschland wiederholt um Vermittlung. In dem live auf Twitter übertragenen Auftritt sagte Yeneroglu, dass er die AKP auf Aufforderung ihres Vorsitzenden Präsident Recep Tayyip Erdogan verlasse. Er habe seit zwei oder drei Jahren Bedenken hinsichtlich der Politik der Partei und diese auch öffentlich geäußert, sagte der Politiker, der seit Beginn der 1990er Jahre auch die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt. So erwähnte er "die Beschädigung unserer demokratischen Institutionen und die Verletzung der Menschenrechte".

Yeneroglu und sein Versuch der Vermittlung

Er habe sich insbesondere zu den "Schwierigkeiten" geäußert, welche die Türkei unter dem Ausnahmezustand nach dem Putschversuch von Juli 2016 erlebt habe. "Ich erwarte von den politischen Parteien in der Türkei, dass sie pluralistisch und offen für Partizipation sind", sagte er. Eine konservative Partei dürfe sich Aleviten und Kurden nicht verschließen. Er wünsche sich eine Partei wie zu Zeiten der Gründung der AKP, sagte er.

Möglicherweise werde er auch sein Mandat als Abgeordneter niederlegen, sagte Yeneroglu, der seit 2015 für die AKP im Parlament sitzt und dort zeitweilig dem Menschenrechtsausschuss vorstand. Er wolle später entscheiden, ob er sich einer geplanten neuen Partei des früheren Wirtschaftsministers Ali Babacan oder Ex-Ministerpräsident Ahmet Davutoglu anschließen werde, sagte der Sohn türkischer Gastarbeiter aus Köln.

(afp)

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