epa/Facunda Arrizabalaga

What the *U*K!?

12.4.2019 13:26 Uhr, von Andreas Neubrand

Heute sollte eigentlich der harte Brexit beginnen. Doch die EU und das UK haben beschlossen, den Austritt bis zum 31. Oktober zu verschieben. Und hey, warum den Spuk nicht an Halloween beginnen lassen? Doch wie kam es überhaupt dazu? Hier eine kurze Geschichte des UKs in die EU und wieder heraus.

Bevor wir erklären, wie das Vereinigte Königreich in die Europäische Union gelangte, warum es wieder raus will und wie es danach weiter gehen soll, hier eine kurze Erklärung, wann wir von England, Großbritannien und dem Vereinigten Königreich reden.

Das Vereinigte Königreich ist ein Staat der Staaten und umfasst vier Länder: England, Schottland, Wales und Nordirland. Jedes dieser Länder hat ein eigenes Parlament und trotzdem sind seine Bürger britische Staatsbürger. Großbritannien ist eher ein geographischer als ein politischer Begriff: Er bezeichnet alle Länder auf der britischen Insel: England, Schottland und Wales. Parallel dazu umfasst Irland sowohl Nordirland (Teil des Vereinigten Königreichs) und der irischen Republik (Teil der EU). Es ist also nicht korrekt, wenn man von Großbritannien spricht, das die EU verlassen will. Es ist das Vereinigte Königreich (kurz: UK). Zugegeben, es gibt noch das Commonwealth, aber aus Gründen der Simplifizierung lassen wir es für heute außen vor.

Zweckgemeinschaft statt Liebesgeschichte

Was das UK und die EU verband war nie eine Liebesgeschichte, vielmehr eine Zweckehe. Als der Rauch über den Trümmern des Zweiten Weltkrieges sich verzogen hat, waren die Verwüstungen in Paris ähnlich wie in Berlin ähnlich wie in Rotterdam und ähnlich wie in London. Und doch gab es gewaltige Unterschiede: Zum anderen gehörte Großbritannien neben den USA und der UdSSR zu den Siegermächten. Doch viel wichtiger ist, dass nach diesem verheerenden Krieg unter den Politikern des Kontinents ein Umdenken einsetzte: Wenn ein solcher Krieg in Zukunft vermieden werden sollte, dann mussten die Völker Europas Frieden schließen. Und das Herz dieses Friedens ist eine Aussöhnung zwischen Deutschland und Frankreich.

Als aus der Europäischen Union für Kohle und Stahl 1957 die Römischen Verträge erwuchsen, zählte das UK nicht zu den Gründungsmitgliedern. Erst in den 1960er Jahren, als das UK durch eine Rezession schritt blickte man in London über den Ärmelkanal und wollte ein Stück vom großen Binnenmarkt auf dem Kontinent. Zweimal (1963 und 1967) bewarb sich das UK um eine Mitgliedschaft. Zweimal lehnte Frankreich ab. Erst nach dem Rücktritt Charles de Gaulles konnte das UK 1973 Mitglied werden.

De Gaulles Grund lag darin, dass er die Wirtschaft des UK nicht als kompatibel sah, mit der des kontinentalen Europas. Auf dem Festland ist die Wirtschaft viel enger mit der Politik verzahnt als auf der Insel. Und diese Verzahnung nahm über die Jahrzehnte zu, bis hin zu einer einzigen Währung: dem Euro.

Und hier liegen die beiden Grundprobleme zwischen des UK und der EU. Die EU will immer tiefer und stärker in Wirtschaft und Gesellschaft der Mitgliedstaaten eingreifen. Das UK will nur einen Absatzmarkt für seine Waren und Dienstleistungen. Die EU sieht sich als Friedensprojekt, welches für den längsten kriegsfreie Periode auf dem Kontinent verantwortlich ist. Das UK sieht nur einen Absatzmarkt für seine Waren und Dienstleistungen.

Zwei Ereignisse kamen erschwerend hinzu: Erst die Griechenland-Krise seit 2010 und die Flüchtlingskrise 2015. Und, zugegeben, dass man in London bei allen Problemen der EU den schwarzen Peter zuschob war nicht wirklich hilfreich das Vertrauen in die EU zu stärken.

Als man in London fühlte, dass man die Kontrolle über viel Geld und Souveränität zu verlieren drohte, setzte bei einigen Abgeordneten Panik ein und es begann eine beispiellose Kampagne gegen die EU (das die Kampagne mit schmutzigen Tricks geführt wurde, steht auf einem anderen Blatt). Das Ende vom Lied, war ein Referendum ob man gehen oder bleiben wollte. Und 51,9 Prozent der Wähler im UK wollten gehen.

Brexit the hard way

Seitdem wird über das Wie verhandelt. Bei einer Einigung gibt es – stark vereinfacht – zwei Möglichkeiten: Bei der ersten hätte das UK alle Vergünstigungen – zum Beispiel Zugang zum Markt der EU - ohne die Kosten einer Mitgliedschaft. Eine Regelung, die die EU nicht akzeptieren kann, denn sonst würde jedes Land diesen Weg wählen und die EU wäre binnen weniger Jahre Geschichte. Bei der zweiten Möglichkeit müsste das UK alle Regularien der EU übernehmen, ohne dass das Land diese beeinflussen könnte. Eine Regelung, die die Brexitiers nicht akzeptieren können. Denn das wäre „schlimmer, als in der EU zu bleiben.“

Bleibt der harte Weg. In diesem Szenario gäbe es eine harte Grenze zwischen Irland und Nordirland. Mit Grenzschutzbeamten und Stacheldraht. Allein die Präsenz von britischen Grenzschützern könnte das fragile Good-Friday-Abkommen gefährden und eine neue IRA auf den Plan rufen.

Auch ökonomisch würden harte Zeiten auf Großbritannien zukommen. Jede Regelung müsste neu verhandelt werden, dazu kämen unweigerlich Zollkontrollen an der Grenze. Vorsichtige Schätzungen gehen von einem schrumpfen der Volkswirtschaft des UK von 3 Prozent aus.

Was tun? Zunächst müsste sich die Regierung des UK von den Regularien der EU befreien und eigenständige Strukturen aufbauen. Dann müsste sich die Wirtschaft des Königreiches reformieren, weil ein harter Brexit den Finanzplatz London weniger attraktiv machen würde. London gilt vielen Banken in den USA als Brückenkopf zum europäischen Markt. Bei einem harten Brexit würde ein Teil der Banken zurückgehen, ein Teil auf den Kontinent und ein Teil in London bleiben. Außerdem würde ein harter Brexit die Einfuhren aus der EU verteuern, weshalb viele Unternehmen aus Kostengründen ihr Geschäftsmodel überdenken müssten.

Das UK wird als erstes versuchen in die neuen Nafta-Verhandlungen einzusteigen, um besseren Zugang zum amerikanischen Markt zu erhalten. Danach würde man die alten Connections zu seinem Commonwealth nutzen, um mit bilateralen Verträgen auf deren Märkten präsent zu sein. So gestärkt könnte man sich wieder der EU nähern und hoffen einen besseren Deal auszuhandeln. Doch all das wird Jahre, wenn nicht Jahrzehnte dauen. Höchste Zeit für London damit anzufangen.