imago images/vmd-Images

Werteunion bringt Expertenregierung in Thüringen ins Spiel

7.2.2020 15:39 Uhr

Nach der umstrittenen Ministerpräsidentenwahl in Thüringen hat sich die Werteunion in der CDU für eine Expertenregierung unter Thomas Kemmerich (FDP) ausgesprochen. Er würde eine solche Regierung vorschlagen, sagte Werteunion-Chef Alexander Mitsch am Freitag im Deutschlandfunk. «Vielleicht eine überparteiliche. Das hatten wir auch schon einmal in Österreich, solange bis eine Lösung gefunden ist.»

Neuwahlen würden das Problem nicht lösen, sondern die politischen Ränder stärken. Eine mögliche Wiederwahl von Bodo Ramelow (Linke) unter Enthaltung der Stimmen der CDU lehnte Mitsch ab. Er fände es falsch, wenn die CDU im Thüringer Landtag «ultimativ unter Druck gesetzt wird, nach dem Motto, wenn ihr das nicht tut, dann muss es Neuwahlen geben».

AKK für Neuwahlen

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte nach fünfstündigen Krisengesprächen mit der CDU in Erfurt in der Nacht deutlich gemacht, sollten die parlamentarischen Möglichkeiten nicht funktionieren, sei eine Neuwahl unausweichlich.

Der FDP-Politiker Thomas Kemmerich war am Mittwoch überraschend mit Stimmen von CDU, FDP und AfD zum Regierungschef in Thüringen gewählt worden - dies hatte wegen der maßgeblichen Rolle der AfD ein politisches Beben ausgelöst.

(an/dpa)

0 Kommentare

Bitte geben Sie den Aktivierungscode ein, der an Ihre E-Mail-Adresse gesendet wurde.

Sie müssen angemeldet oder registriert sein, um mitzudiskutieren.

Sie müssen angemeldet oder registriert sein, um mitzudiskutieren.