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Werte-Union stellt Angela Merkels Zukunft in Frage

8.3.2019 18:08 Uhr

Erneuter Streit zwischen CDU und SPD über die Zukunft der Regierung unter Angela Merkel (CDU). Die Werte-Union, eine besonders konservative Gruppe von Unionspolitikern, brachte am Freitag einen baldigen Wechsel im Kanzleramt ins Gespräch.

Dies wünschten sich viele Mitglieder der CDU, sagte der Vorsitzende der Werte-Union, Alexander Mitsch, der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Mehrere führende SPD-Politiker drohten für diesen Fall mit einem Koalitionsbruch und einer vorgezogenen Bundestagsneuwahl.

Die vierte Regierung von Merkel - ihre dritte große Koalition - ist nach einer etwa halbjährigen quälenden Regierungsbildung an diesem Donnerstag erst seit genau einem Jahr im Amt.

Viele Mitglieder wünschen sich einen Wechsel

Mitsch sagte: "Viele Mitglieder der CDU wünschen sich einen baldigen Wechsel im Kanzleramt." CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer könne dann "die begonnene Politikwende, insbesondere beim Thema Einwanderung, dort praktisch umsetzen". Der Wechsel im Kanzleramt "sollte dann auch mit einer Umbesetzung des Kabinetts einhergehen", forderte Mitsch. "Insbesondere im Wirtschaftsressort müssten dringend neue Impulse gesetzt werden."

Neben einer Spitze auf den Amtsinhaber und Merkel-Vertrauten Peter Altmaier kann diese Bemerkung Mitschs als Anregung zur Einbindung des bei der Wahl zum CDU-Vorsitz unterlegenen Ex-Unionsfraktionschefs Friedrich Merz verstanden werden. Von dem Finanz- und Wirtschaftsexperten Merz heißt es in Berlin, er könne sich ein Ministeramt in einem Kabinett Kramp-Karrenbauer gut vorstellen.

(an/dpa)