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Wenig Hoffnung auf gesamteuropäische Lösung in der Flüchtlingsfrage

8.7.2019 10:48 Uhr

Im Umgang mit den auf dem Mittelmeer geretteten Migranten wird es keine gemeinsame Lösung aller EU-Staaten geben, fürchtet der Europa-Staatsminister Michael Roth. "Ich hab die Hoffnung aufgegeben, dass wir als gesamte Europäische Union uns auf einen entsprechenden Verteilungsmechanismus verständigen können", sagte der SPD-Politiker am Montag im ARD-"Morgenmagazin".

"Aber wir arbeiten seit Monaten daran, dass eine Koalition von Staaten, die Geflüchtete aufnehmen wollen", sich zusammenschließe.

Dreh- und Angelpunkt sei aber immer ein sicherer Hafen. "Und den können wir in Deutschland nicht stellen. Das heißt, da sind dann Länder wie Italien oder Malta oder auch andere gefragt." Diesen Staaten könne angeboten werden, dass die Geflüchteten sehr schnell verteilt werden.

Zentren "vor Ort schaffen"

Langfristig könne man auch sehen, "dass wir dort vor Ort entsprechend Zentren schaffen, wo die Geflüchteten gut versorgt werden, aufgenommen werden, wo die Verfahren laufen". "Aber da brauchen wir eben gemeinsame europäische Lösungen, das können wir alleine nicht stemmen."

In den vergangenen Monaten hatte es immer wieder ein diplomatisches Tauziehen um gerettete Migranten gegeben. Italien und Malta hatten Rettungsschiffen privater Hilfsorganisationen wiederholt das Anlegen in ihren Häfen verweigert. Malta stimmte mehrfach erst zu, nachdem andere EU-Länder zugesichert hatten, die Menschen aufzunehmen. Es blieb aber bei Einzelfallabsprachen, einen dauerhaften Mechanismus gibt es bislang nicht.

Nach den sogenannten Dublin-Regeln ist derjenige EU-Staat für Flüchtlinge zuständig, den sie zuerst erreichen. Seit Jahren kann sich die EU nicht auf eine verbindliche Quote zur Verteilung von Flüchtlingen auf alle EU-Mitgliedsländer einigen - mehrere östliche EU-Staaten sind strikt dagegen.

(an/dpa)