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Weiter Waffenlieferungen in die Ukraine

28.5.2019 22:05 Uhr

Im Konflikt mit Russland wollen die USA die Ukraine weiterhin mit Waffen ausstatten. "Die Ukraine hat wie jedes Land das Recht auf Selbstverteidigung", sagte der US-Beauftragte für die Ukraine, Kurt Volker, bei einer Videokonferenz am Dienstag. Anders als die vorherige US-Administration sei die Regierung von Präsident Donald Trump entschlossen, die Ex-Sowjetrepublik aufzurüsten.

Zugleich betonte Volker das Ziel, im Kriegsgebiet Donbass für Frieden zu sorgen. Richtschnur für die Lösung des Konflikts sei der Minsker Friedensplan. Zudem forderte Volker Russland auf, seine "Invasion und Okkupation" im Donbass zu beenden. Russland sieht sich selbst nicht als Teil des Konflikts.

Unterstützung in Milliardenhöhe

Washington hat das osteuropäische Land seit 2014 mit umgerechnet rund einer Milliarde Euro für militärische Zwecke unterstützt. Neben Ausbildern und Hilfsgütern für die Regierungseinheiten wurden auch Waffen unter anderem zur Panzerabwehr geliefert.

Nach ukrainischen Angaben wollen an diesem Donnerstag Bundesaußenminister Heiko Maas und sein französischer Kollege Jean-Yves Le Drian in Kiew mit dem neuen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammentreffen. Dabei geht es um eine mögliche Wiederbelebung des Minsker Friedensprozesses und des so bezeichneten Normandie-Formats.

In der nach dem Ort der ersten Zusammenkunft in Frankreich benannten Gruppe arbeiten neben Deutschland und Frankreich auch die Ukraine und Russland an einer Lösung des Konflikts. Der Krieg zwischen den Regierungstruppen und prorussischen Separatisten tobt seit mehr als fünf Jahren. Mehr als 13 000 Menschen sind nach UN-Angaben bei den Kämpfen bisher ums Leben gekommen. Selenskyj hatte sich erstmals nach Amtsantritt am Montag selbst ein Bild von der Lage dort gemacht.

(an/dpa)