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Weber nicht als Kommissionspräsident gesetzt

27.5.2019 10:43 Uhr

Der Spitzenkandidat der Grünen für die Europawahl, Sven Giegold, glaubt nicht, dass der Europapolitiker Manfred Weber (CSU) bereits als künftiger Kommissionschef feststeht.

"Wir setzen uns mit allen Proeuropäern zusammen, wir wollen, dass es ein Spitzenkandidat wird", sagte er dem Radiosender Bayern 2 am Montag. Bereits am Abend zuvor sagte er bei der Grünen-Wahlparty in Berlin: Es könne nicht sein, "dass die Staatschefs jetzt hinter verschlossenen Türen auskungeln, wer Kommissionspräsident wird. Das ist eine Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger."

Offiziell haben die EU-Staats- und Regierungschefs bei der Besetzung des EU-Kommissionschefpostens das Vorschlagsrecht, das Parlament muss anschließend mehrheitlich zustimmen. Einige Parteien - allen voran Webers EVP - hatten aber klargemacht, dass nur einer der Spitzenkandidaten den Posten bekommen könne. Vor allem Macron sträubt sich jedoch vehement dagegen. Die Staats- und Regierungschefs wollen sich an diesem Dienstag bei einem EU-Sondergipfel damit befassen.

Die Grünen als große Gewinner

Die Grünen sind die großen Gewinner der Europawahl. Sie konnten das Ergebnis der vergangenen Europawahl fast verdoppeln und holten 20,5 Prozent. Am stärksten punkten die Grünen bei jungen Wählern, aber nicht nur dort: Wie eine Erhebung von Infratest dimap für die ARD ergab, wurden sie bei den unter 60-Jährigen mit 25 Prozent stärkste Kraft - bei den 25- bis 34-Jährigen holten sie sogar 27 Prozent, bei den 18- bis 24-Jährigen gar 34 Prozent.

(gi/dpa)