epa/Kimimasa Mayama

Wahlen zum Oberhaus

21.7.2019 14:01 Uhr

Am Sonntag hat in Japan die Wahl zum Oberhaus des nationalen Parlaments begonnen. Nach jüngsten Umfragen kann die Regierungskoalition des rechtsnationalen Ministerpräsidenten Shinzo Abe mit einem klaren Sieg rechnen.

Das zersplitterte Oppositionslager erscheint als zu schwach, um Abes Lager gefährlich werden zu können. Die Wahllokale schließen um 2000 Uhr (1300 MESZ). Mit verlässlichen Wahlprognosen wird erst am späteren Nachmittag (MESZ) gerechnet.

Erwarteter Sieg der Regierung

Der erwartete Wahlsieg des Regierungslagers könnte die Debatte um eine von Abe seit langem angestrebte Änderung der pazifistischen Nachkriegsverfassung anheizen. Hierzu wird eine Zweidrittel-Mehrheit in beiden Kammern benötigt, gefolgt von einer einfachen Mehrheit bei einem vorgeschriebenen Referendum. Im mächtigeren Unterhaus hat Abe bereits die nötige Zweidrittelmehrheit. Zur Wahl stehen am Sonntag 124 der 245 Sitze im Oberhaus, die alle drei Jahre neu besetzt werden.

(an/dpa)

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