dpa

Wahlen: Sanchez mit PSOE in Spanien vorne

28.4.2019 20:45 Uhr

Erste Prognosen zeigen, dass der spanische Ministerpräsident mit seiner sozialistischen Arbeiterpartei PSOE die Wahlen gewonnen hat - aber nicht die absolute Mehrheit.

Nach den Zahlen des Fernsehsenders RTVE und des Forschungsinstituts Gad3 verpasste die PSOE aber mit etwa 28,1 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit deutlich. Die konservative Volkspartei PP folgt demnach auf Platz zwei mit 17,8 Prozent.

Rechtsextreme Vox-Partei im Parlament

Die rechtsextreme Newcomer-Partei Vox hat bei der Parlamentswahl in Spanien Prognosen zufolge ein zweistelliges Ergebnis erzielt. Sie holte demnach rund 12 Prozent der Stimmen. Damit wird mit der erst 2013 gegründeten Partei erstmals seit Jahrzehnten eine rechtsextreme Formation ins Madrider Parlament einziehen.

PP auf Platz Zwei

Die konservative Volkspartei PP folgt demnach auf Platz zwei mit 17,8 Prozent, gefolgt von der Linkspartei Podemos (16,1 Prozent), den Liberalen Ciudadanos (14,1) und der rechtspopulistischen Partei Vox, die mit 12,1 Prozent erstmals ins Madrider Nationalparlament einzieht.

Mit diesen Zahlen würden die möglichen Koalitionspartner PSOE und Podemos zusammen im günstigsten Fall auf 166 Abgeordnete kommen. Damit würden ihnen zur absoluten Mehrheit zehn Sitze fehlen. Bei den Parteien des rechten Spektrums (PP, Ciudadanos und Vox) würden unterdessen mindestens 14 Sitze zur Bildung einer regierungsfähigen Koalition fehlen.

Es droht eine neue Blockade

Erneut droht Spanien eine komplizierte Patt-Situation, wie sie es bereits 2016 gab - die sogenannte «Blockade». Damals war die viertgrößte Volkswirtschaft der Eurozone trotz zweier Wahlgänge innerhalb von sechs Monaten wegen der Stimmenzersplitterung fast ein Jahr lang ohne reguläre Regierung geblieben.

Bis zum frühen Abend zeichnete sich eine der höchsten Wahlbeteiligungen in der Geschichte der spanischen Demokratie ab. Bis 18.00 Uhr hätten 60,72 Prozent der Stimmberechtigten teilgenommen, teilte die Wahlbehörde in Madrid mit. Das sind rund 9,5 Punkte mehr als im selben Zeitraum bei der letzten Parlamentswahl im Jahr 2016.

Drei Wahlen in drei Jahren

Es war bereits die dritte Parlamentswahl innerhalb von nur dreieinhalb Jahren. Knapp 37 Millionen Bürger waren zu den Wahlurnen aufgerufen. Politiker verschiedener Parteien, darunter Oppositionsführer Pablo Casado (PP), sprachen von der «wichtigsten Wahl, an die man sich erinnern kan». Die Liste der Probleme ist lang, allen voran: Der Konflikt in Katalonien, drohender politischer Stillstand sowie erste Anzeichen einer Konjunkturabschwächung bei anhaltend hoher Arbeitslosigkeit.

(be/dpa)