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Wahl von Kemmerich war kollektive Entscheidung

12.2.2020 22:03 Uhr

Thomas Kemmerich (FDP) mit den Stimmen von CDU, AfD und FDÜ zum neuen Ministerpräsidenten zu wählen, ist in der Fraktion vorher besprochen worden. Das hat nun Vize-Fraktionschef Michael Heym bestätigt. "Es war der gesamten Fraktion bekannt, dass das passieren kann", sagte Fraktions-Vize Michael Heym der Deutschen Presse-Agentur. Seiner Meinung nach sei die Wahl Kemmerichs "nicht schlimm".

Zuvor hatte die Wochenzeitung "Zeit" über Heyms Haltung zur Ministerpräsidentenwahl am vergangen Mittwoch berichtet. "Es war eine kollektive Entscheidung, Kemmerich zu wählen. Einstimmig hat man sich darauf geeinigt", sagte Heym und betonte, dass es sich um eine demokratische Wahl gehandelt habe.

Heym hat auch Gespräche mit der AfD gefordert

Heym hatte bereits kurz nach der Landtagswahl im Herbst für Schlagzeilen gesorgt, als er mit Blick auf die schwierige Regierungsbildung in Thüringen auch Gespräche mit der AfD gefordert hatte.

Der 57-Jährige kritisierte eine "mediale und gesellschaftliche Hetzjagd" nach der Wahl Kemmerichs. "Das ist ein demokratisch legitimiertes Ergebnis. Wenn man damit nicht leben kann, muss man die AfD verbieten", sagte Heym. Am meisten habe er sich über die Reaktion der CDU-Bundesspitze gewundert. Als Beispiel nannte Heym Merkels Reaktion in Südafrika, als sie die Wahl Kemmerichs mit AfD-Stimmen als "unverzeihlich" bezeichnete und forderte, man müsse sie rückgängig machen. "Da habe ich mich an tiefste DDR-Zeiten erinnert gefühlt", sagte Heym.

Ein Parteitagsbeschluss der Bundes-CDU verbietet den Christdemokraten, mit AfD oder Linken zusammenzuarbeiten. Heym sprach sich für eine Debatte in seiner Partei über diesen Beschluss aus. "Man wird sich auf Bundesebene damit auseinandersetzen müssen. Das kann so nicht weitergehen", sagte Heym. Er sei aber auch dagegen, den Linke-Politiker Bodo Ramelow aktiv mit CDU-Stimmen als Ministerpräsidenten zu wählen.

(an/dpa)

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