dpa

Wahl des Bundestagsvizepräsidenten wieder gescheitert

9.5.2019 7:37 Uhr

Drei Mal ist die AfD schon mit ihren Kandidaten als Bundestagsvizepräsidenten gescheitert. Jetzt haben sie es hintenrum durchs Auge versucht - aber auch das hat nicht geklappt.

Die Fraktion präsentierte einen Wahlvorschlag mit drei Kandidaten, die an diesem Donnerstag alle gleichzeitig für den Posten antreten sollten. Neben dem Verteidigungspolitiker Gerold Otten, der schon einmal nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hatte, sollten auch Paul Podolay und Martin Renner kandidieren.

Kein zulässiger Antrag

Ein Sprecher der Bundestagsverwaltung erklärte jedoch auf Anfrage: "Die AfD hat keinen zulässigen Antrag für die Wahl eines Vizepräsidenten vorgelegt." Deshalb werde es am Donnerstag keinen neuen Wahlgang geben.

Dahinter steckt der Gedanke, dass, wer nur einen Posten besetzen darf, dafür nicht mehrere Kandidaten präsentieren darf. Über den Plan der AfD hatte zuerst "Focus Online" berichtet.

Jetzt wird neu beraten

Die Fraktion wolle deshalb nun entscheiden, wie man mit der neu entstandenen Situation umgehen werde, erklärte der Sprecher der AfD-Fraktion, Christian Lüth. Otten ist bereits der dritte AfD-Kandidat, der bei der Wahl für den Stellvertreter-Posten durchgefallen ist. Zuvor waren bereits Albrecht Glaser und Mariana Harder-Kühnel jeweils drei Mal nicht gewählt worden. Bei Glaser hatten Abgeordnete der anderen Fraktionen Äußerungen zur Religionsfreiheit für Muslime in Deutschland kritisiert. Gegen Harder-Kühnel gab es keine konkreten Vorwürfe.

(be/dpa)