dpa

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer verteidigt Schiffs-Kontrolle durch Bundeswehr

25.11.2020 14:28 Uhr

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Kontrolle eines türkischen Frachtschiffes durch die Bundeswehr im Rahmen der EU-Mission "Irini" gegen Waffenschmuggel nach Libyen verteidigt. "Die Bundeswehrsoldaten (haben) sich vollkommen korrekt verhalten", sagte die CDU-Chefin am Dienstag bei einem außenpolitischen Forum der Körber-Stiftung in Berlin. "Sie haben das getan, was im Rahmen des europäischen Mandates "Irini" von ihnen verlangt wird." Der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar betonte am Dienstag dagegen erneut, dass sein Land die Aktion für rechtswidrig halte.

Der Streit hatte sich an einem Einsatz der Mission "Irini" entzündet, die Waffenlieferungen in das Bürgerkriegsland Libyen unterbinden soll. Bei dem Einsatz der deutschen Fregatte "Hamburg" am Sonntagabend waren die Soldaten nach Angaben des Einsatzführungskommandos rund 200 Kilometer nördlich der libyschen Stadt Bengasi an Bord eines verdächtigen Frachtschiffes gegangen, um die Ladung zu kontrollieren. Einige Stunden später habe dann allerdings die Türkei als Staat, dessen Flagge das Schiff trug, ein Veto gegen die Durchsuchung des Containerfrachters eingelegt. Die deutschen Soldaten mussten daraufhin den Einsatz abbrechen.

EU-Delegation einbestellt

Die Türkei hatte gegen die Kontrolle protestiert, die nach Ansicht Ankaras "ohne Befugnis und mit Gewaltanwendung durchgeführt wurde". Ein EU-Sprecher bestätigte der Deutschen Presse-Agentur, dass am Montagabend der Leiter der EU-Delegation in Ankara ins Außenministerium einbestellt wurde. Er sei zusammen mit Leitern von Vertretungen anderer EU-Mitgliedstaaten vom stellvertretenden Außenminister empfangen worden.

Dieser habe dann eine diplomatische Protestnote übergeben, in der er sich über die im Rahmen der EU-Operation Irini erfolgten Inspektion beschwert habe. Der EU-Botschafter habe daraufhin das Vorgehen bei dem Einsatz noch einmal erläutert.

(be/dpa)

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