Verschiebung des Amtsantritts wahrscheinlich

12.10.2019 0:18 Uhr

Der Amtsantritt der neuen EU-Kommission am 1. November wird von Tag zu Tag unwahrscheinlicher. Grund ist, das mehrere Kandidaten nicht gewählt wurden. "Durch die notwendigen Nachnominierungen der Kommissare aus Ungarn, Rumänien und Frankreich ist ein Amtsantritt der neuen Kommission zum 1. November kaum mehr realistisch", sagte ein EU-Diplomat.

"Das wird ein paar Tage oder Wochen später werden."In EU-Kreisen wurden Verzögerungen auf Mitte November oder Anfang Dezember für möglich gehalten.

Frankreichs Kandidatin gescheitert

Am Donnerstag war auch Frankreichs Kandidatin für die Kommission, Sylvie Goulard, endgültig bei den Befragungen im EU-Parlament gescheitert. Zuvor waren bereits die Kandidaten aus Rumänien und Ungarn durch die Abgeordneten abgelehnt worden. Die drei Länder müssen nun neue Kandidaten vorschlagen. Diese müssen dann ihrerseits vom EU-Parlament befragt werden. Kommen sie durch, müsste das Parlament in einer Plenumssitzung für die Kommission als Ganzes grünes Licht geben, bevor diese die Arbeit aufnehmen kann.

"Wir sind für alle Eventualitäten gewappnet", sagte eine Sprecherin der EU-Kommission zu einer möglichen Verschiebung. Sie wollte aber nicht auf eine Frage antworten, wonach der scheidende Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sich schon darauf vorbereite, einen Monat länger im Amt zu bleiben. Sollte es zu einer Verzögerung kommen, werde die bisherige Kommission als Verwalterin die laufenden Geschäfte führen, sagte die Sprecherin.

(afp-eins)

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