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Verschiebung der Brexit-Abstimmung möglich

11.3.2019 11:38 Uhr

Morgen soll es eigentlich so weit sein: Die britische Premierministerin Theresa May will das Unterhaus über ihr mit der EU ausgehandeltes zweites Austrittsabkommen abstimmen lassen. Doch Medienberichten zufolge soll sie von Mitgliedern ihrer eigenen Partei unter Druck gesetzt werden, die Brexit-Abstimmung im Parlament kurzfristig zu verschieben.

Brexit-Hardliner hätten daher May aufgefordert, ihr Vorhaben aufzugeben und stattdessen eine Lösung zu finden, die "die Partei zusammenhält und Druck auf Brüssel ausübt", berichtete am Montag die Zeitung "The Times". Downing Street bezeichnete den Bericht auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur als "Spekulation".

May wird wohl auch diesmal scheitern

May hatte bis Montag keine neuen Zugeständnisse der Europäischen Union beim Brexit-Vertrag erreicht. Die Brüsseler Gespräche seien festgefahren und es gebe keine Pläne für einen Besuch Mays bei EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker, erklärte ein britischer Regierungsvertreter in Brüssel. May und Juncker hätten aber am Sonntagabend telefoniert. Die Unterhändler blieben im Gespräch.

Der Fahrplan im Unterhaus in London sieht bislang so aus: Sollte May bei der Abstimmung am Dienstag scheitern, hat sie für Mittwoch eine Abstimmung darüber angekündigt, ob das Land am 29. März ohne Vereinbarung aus der Staatengemeinschaft ausscheiden soll. Wird auch das abgelehnt, sollen die Abgeordneten am Donnerstag entscheiden, ob London bei der EU eine Verlängerung der Austrittsfrist beantragen soll.

(sis/dpa)