epa/Hotli Simanjuntak

Vermehrt Menschenrechtsverletzungen in China

3.6.2019 21:27 Uhr

Nach Angaben von Amnesty International (AI) kommt es auch 30 Jahre nach dem Tian'anmen-Proteste in China zu weitreichenden Menschenrechtsverletzungen. In den vergangenen Jahren habe sich die Menschenrechtslage sogar wieder massiv verschlechtert.

"Statt Panzern setzt die chinesische Regierung inzwischen zahlreiche andere Instrumente der Repression ein", erklärte der AI-Chinaexperte Dirk Pleiter am Montag in Berlin. Meinungs- oder Pressefreiheit gebe es in China weder im analogen noch im digitalen Raum.

China führt bei Hinrichtungen weltweit

Positiv sei, dass Teile der Bevölkerung inzwischen ihre Wohn- und Arbeitsorte selbst aussuchen könnten. Zudem gebe es formal strengere Auflagen gegen Willkür zum Beispiel bei der Todesstrafe. Dennoch führe China "mit Tausenden Hinrichtungen pro Jahr die Liste der Henkerstaaten" an. Zudem seien seit 1989 Gesetze verabschiedet worden, mit denen die Überwachung ausgeweitet und willkürliche Verhaftungen, das Verschwindenlassen von Menschen und Folter begünstigt würden.

Besonders eklatant ist laut Amnesty derzeit die Unterdrückung der Minderheiten der Uiguren und Kasachen. "Bis zu eine Million von ihnen sind in der Region Xinjiang inhaftiert worden", hieß es. Die EU und Deutschland sollten Maßnahmen ergreifen, um Peking zu einer Verbesserung der Lage anzuhalten.

(an/dpa)