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Verkaufsverbot für Aroma-Tabak vom EuGH bestätigt

30.1.2019 11:45 Uhr

Im Prozess um die Klage des Familienunternehmens Planta Tabak hat der Europäische Gerichtshof das europaweite Verkaufsverbot für aromatisierte Tabakprodukte bestätigt. Das Urteil sei demnach rechtens.

Das Verbot verstoße nicht gegen die Grundsätze des freien Warenverkehrs und der Gleichbehandlung, entschied der Europäische Gerichtshof.

Seit 2016 ist der Verkauf von Zigaretten oder Tabak zum Selbstdrehen mit Aroma in Deutschland verboten - Mit der Begründung, dass es durch die Verdeckung des Tabakgeschmacks dessen Konsum erheblich fördere. Für sämtliche Produkte mit einem höheren Marktanteil als drei Prozent wurde jedoch eine Auslaufphase bis 2020 festgelegt.

Gegen diese Ungleichbehandlung hatte zuvor das deutsche Familienunternehmen Planta Tabak am Berliner Verwaltungsgericht Klage erhoben.

(sis/dpa)

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