Symbolbild: imago images/Björn Trotzki

Verfassungsschutz überprüft Verein Uniter

20.2.2020 13:34 Uhr

Der Verfassungsschutz beschäftigt sich mit dem Verein der Uniter. Dieser wurde von militärischen und polizeilichen Spezialeinheiten gegründet. Der "Spiegel" berichtete am Mittwoch, das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) habe den Verein zum "Prüffall" erklärt.

Das Bundesamt erklärte dazu auf Anfrage, Uniter sei derzeit kein Beobachtungsobjekt des BfV. In Erfüllung seines gesetzlichen Auftrags bewerte das BfV jedoch "fortlaufend verschiedene Personenzusammenschlüsse hinsichtlich des Vorliegens von tatsächlichen Anhaltspunkten für eine Bestrebung gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung".

Franco A. gab sich als syrischer Flüchtling aus

Uniter war im Zuge der Ermittlungen zu Franco A. ins Visier der Behörden geraten. Franco A. hatte sich als syrischer Flüchtling ausgegeben. Er steht im Verdacht, aus einer rechtsextremen Gesinnung heraus, Anschläge geplant zu haben.

Der Verfassungsschutz darf über sogenannte Prüffälle, bei denen der Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel nicht gestattet ist, nicht öffentlich berichten. Das hatte ein Gericht zuletzt im Zusammenhang mit dem Blick der Behörde auf die AfD festgestellt.

Andre S., genannt "Hannibal", ist ein Mitgründer von Uniter. Er war lange im Kommando Spezialkräfte (KSK) eingesetzt, im vergangenen September war er aus der Bundeswehr ausgeschieden.

(an/dpa)

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