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USA, EU und Russland rufen zu Waffenruhe in Berg-Karabach auf

2.10.2020 22:02 Uhr

Nach dem Aufruf Russlands, Frankreichs und der USA zu einem Ende der Waffengewalt in der Unruheregion Berg-Karabach hoffen die Vermittler auf eine Stabilisierung der Lage. Es müsse jetzt alles unternommen werden, um die beiden verfeindeten Nachbarn Armenien und Aserbaidschan politisch und diplomatisch zu unterstützen, teilte das Außenministerium in Moskau mit.

Dazu seien "äußert überlegte Schritte" notwendig. Russland wolle sich deshalb mit der Türkei abstimmen, um die Situation unter Kontrolle zu bringen. Dazu sprach der russische Chefdiplomat Sergej Lawrow am Donnerstagabend auch mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu. Unterdessen hieß es aus Armenien, dass es weiter Angriffe auf Zivilisten in Berg-Karbach gebe.

Ungewöhnliche Erklärung durch Russland, Frankreich und die USA

Russland, Frankreich und die USA stehen der sogenannten OSZE-Minsk-Gruppe vor, die im jahrzehntealten Konflikt zwischen den beiden Ex-Sowjetrepubliken vermittelt. Die drei Länder hatten in einer ungewöhnlichen gemeinsamen Erklärung die militärische Gewalt im Südkaukasus verurteilt. Sie forderten Baku und Eriwan auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren - ohne Vorbedingungen dafür zu stellen.

Dies scheint jedoch angesichts der Unterstützung Aserbaidschans durch die Türkei schwierig zu werden. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan kritisierte nämlich gerade diese Forderung als "nicht akzeptabel". Armenien sei ein "Banditenstaat", der sich aus Berg-Karabach zurückziehen müsse. Aserbaidschans Präsident Ilham Aliyev hatte zuvor bereits erklärt, dass ein Dialog deshalb sinnlos sei. Er wolle seine Militäroperation bis zu einem Rückzug Armeniens aus Berg-Karabach fortzusetzen.

EU fordert sofortiges Ende der Gewalt

Die Staats- und Regierungschef der EU forderten ein sofortiges Ende der Gewalt. Der Verlust von Menschenleben und die Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung seien nicht hinnehmbar, heißt es in einer in der Nacht zum Freitag beim EU-Gipfel in Brüssel veröffentlichten Erklärung. Aserbaidschan und Armenien sollten ohne Vorbedingungen Verhandlungen beginnen. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell solle prüfen, wie eine Unterstützung der Europäer aussehen kann.

US-Außenminister Mike Pompeo warnte vor einer Internationalisierung des Konflikts. "Wir sind der Meinung, dass sich Außenstehende heraushalten sollten", sagte Pompeo am Donnerstag dem Sender Fox News. "Wir mahnen einen Waffenstillstand an." Washington hoffe, dass die Regierungen beider Länder in den kommenden Ländern einsehen würden, dass Gewalt die bestehenden ethnischen und politischen Konflikte nicht lösen werde.

(be/dpa)

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