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US-Senat spricht Trump frei

14.2.2021 16:31 Uhr

Knapp sechs Wochen nach der Erstürmung des Kapitols durch wütende Anhänger Donald Trumps hat der US-Senat den Ex-Präsidenten im Amtsenthebungsverfahren von der Verantwortung freigesprochen.

Eine Mehrheit von 57 Senatoren stimmte zwar für eine Verurteilung des Republikaners, sie verfehlten damit aber die im Senat für eine Verurteilung nötige Zweidrittelmehrheit von 67 Stimmen. Nach nur fünf Verhandlungstagen befanden neben 50 Demokraten am Samstag (Ortszeit) lediglich sieben Republikaner Trump der "Anstiftung zum Aufruhr" für schuldig.

Die Demokraten hatten das Amtsenthebungsverfahren wegen Trumps Rolle bei der gewaltsamen Erstürmung des Kapitols am 6. Januar angestrengt. Sie wollten damit auch erreichen, dass der inzwischen aus dem Amt geschiedene Präsident für künftige politische Ämter auf Bundesebene gesperrt wird. Nun bleibt es Trump möglich, sich bei der Wahl 2024 erneut um die Präsidentschaft zu bewerben.

Trump hat seine Niederlage bei der US-Wahl vom 3. November nie eingeräumt. Er hatte schon Monate vor der Abstimmung ohne Beweise von großangelegtem Wahlbetrug gesprochen. Er und seine Republikaner scheiterten mit ihren Behauptungen vor Dutzenden Gerichten.

(dpa)

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