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US-Energieminister Rick Perry tritt ab

18.10.2019 12:33 Uhr

Der nächste in einer langen Reihe von Rücktritten und Entlassungen in US-Präsident Trumps Team verlässt das Weiße Haus. Diesmal ist es Energieminister Rick Perry, der in den letzten Tagen durch seine Verwicklung in die Ukraine-Affäre des Präsidenten in Bedrängnis gekommen war. Zum Jahresende will er nun von seinem Posten zurücktreten.

Das kündigte Trump am Donnerstag bei einem Besuch im US-Bundesstaat Texas an. Er sagte, ein Nachfolger werde bald benannt. Trump lobte Perry dafür, einen fantastischen Job gemacht zu haben. Perry habe ihm schon vor einigen Monaten gesagt, dass er für die Zukunft andere Pläne habe. Der Rückzug komme also nicht überraschend. Perry, der früher Gouverneur in Texas war, begleitete Trump am Donnerstag auf dem Trip in dem Bundesstaat.

Seit Anfang 2017 steht Perry an der Spitze des Energieministeriums. Zuletzt war der 69-Jährige im Zusammenhang mit der Ukraine-Affäre in die Schlagzeilen geraten. Trump hatte nach US-Medienberichten in einer internen Runde mit Republikanern erklärt, Perry habe ihn zu jenem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gedrängt, das im Zentrum der Affäre steht.

Amtsmissbrauch

Trump wird vorgeworfen, die Macht seines Amtes missbraucht zu haben, damit sich eine ausländische Regierung zu seinen Gunsten in den US-Wahlkampf einmischt. Trump hatte Selenskyj in einem Telefonat Ende Juli zu Ermittlungen gegen seinen politischen Rivalen Joe Biden, einen der aussichtsreichsten demokratischen Präsidentschaftsbewerber, und dessen Sohn Hunter ermuntert. Dabei geht es auch um einen früheren Job Hunter Bidens in einem in der Ukraine tätigen Energieunternehmen.

Den Demokraten zufolge nutzte Trump zeitweise blockierte Militärhilfe für die Ukraine als Druckmittel. Sie haben daher Ermittlungen für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Trump angestoßen und auch von Perry Unterlagen zu dem Fall angefordert.

In Trumps bisheriger Amtszeit hat es im Regierungsapparat ungewöhnlich viele Rauswürfe, Personalwechsel und Rücktritte gegeben. Erst vor wenigen Tagen hatte Trump den Abgang seines kommissarischen Heimatschutzministers Kevin McAleenan angekündigt.

(be/dpa)

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