epa/Omar Messinger

US-Außenminister besucht Deutschland

31.5.2019 15:59 Uhr

Ungeachtet tiefer Meinungsunterschiede mit den USA hat Außenminister Heiko Maas (SPD) die enge deutsch-amerikanische Freundschaft zwischen den beiden Ländern betont. Der enge Draht zwischen beiden Länder sei Ausdruck der "tief verwurzelten Freundschaft" zwischen Deutschland und den USA, sagte Maas am Freitag nach einem Treffen mit US-Außenminister Mike Pompeo in Berlin.

Viele internationale Themen und Konflikte ließen sich nur in enger deutsch-amerikanischer Abstimmung lösen. In der Auseinandersetzung über die Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran betonte Maas, es müsse verhindert werden, dass das Land an Atomwaffen komme.

Pompeo holte seinen vor gut drei Wochen kurzfristig abgesagten Deutschlandbesuch nach. Damals war er wegen der Iran-Krise in den Irak gereist und hatte damit für Irritationen in der Regierungskoalition in Berlin gesorgt. Die Differenzen in der Iran-Politik dürften auch bei einem Gespräch von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Pompeo ein Hauptthema sein.

Hartes Vorgehen gegen den Iran

Dabei bekräftigt Pompeo das massive Vorgehen der USA gegen den Iran und fordert andere Staaten auf, sich den US-Sanktionen anzuschließen. Pompeo sagte am Freitag in Berlin nach einem Treffen mit Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD), der Iran habe unter anderem seine finanziellen Zusagen zu einem internationalen Abkommen zur Unterbindung von Terrorismus nicht eingehalten. Man habe einige Dinge im Handel mit dem Iran mit Sanktionen belegt, bei anderen Dingen wie humanitären Gütern gebe es keine Sanktionen.

Ein weiteres Thema ist der deutsche Verteidigungshaushalt. "Sie sind eine wichtige große Volkswirtschaft innerhalb der EU und sie müssen voll engagiert sein und dem Schutz Europas angemessene Ressourcen widmen", sagte Pompeo nach Angaben seines Ministeriums vor mitreisenden Journalisten. Er machte deutlich, dass US-Präsident Donald Trump mit dem jüngsten Anstieg der deutschen Verteidigungsausgaben nicht zufrieden sei. "Sie sind in Wales eine Verpflichtung eingegangen. Sie müssen einen Plan vorlegen, um das zu erreichen, und ich bin sicher, dass wir darüber reden werden."

Höhere Verteidigungsausgaben gefordert

Hintergrund der US-Forderungen ist das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel aus dem Jahr 2014. Nach Auffassung der USA haben sich damals alle Nato-Staaten bei einem Gipfeltreffen in Wales verpflichtet, spätestens 2024 mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Die Bundesregierung verweist jedoch darauf, dass im Beschluss lediglich davon die Rede ist, sich in Richtung der zwei Prozent zu bewegen. Deutschland hatte der Nato zuletzt den größten Anstieg der Verteidigungsausgaben seit Jahrzehnten gemeldet - Berlin rechnet in diesem Jahr mit Ausgaben in Höhe von 1,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

Merkel hatte sich am Donnerstagabend an der US-Eliteuniversität Harvard in Cambridge erneut scharf von der nationalistischen und protektionistischen Politik von US-Präsident Donald Trump abgegrenzt - allerdings ohne seinen Namen zu nennen.

(an/dpa)