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Urteil des Hohen Wahlausschusses am Montag oder Dienstag erwartet

6.5.2019 10:39 Uhr

Es wird erwartet, dass der Hohe Wahlausschuss (YSK) seine wochenlange Untersuchung zu den Wahlen in Istanbul abschließt und angesichts der wachsenden Spannungen zwischen der regierenden AKP und der Oppositionspartei CHP am 6. oder 7. Mai sein endgültiges Urteil verkündet.

"Das YSK hat unsere Einsprüche der Ergebnisse der Wahlen in Istanbul untersucht. Ich gehe davon aus, dass es morgen ein Urteil abgeben wird. Wir warten auf die Entscheidung “, sagte Binali Yildirim, der ehemalige Ministerpräsident und der Kandidat der AKP für Istanbul, Reportern am 5. Mai.

Yildirim verlor bei den Kommunalwahlen gegen den Kandidaten der Oppositionspartei CHP, Ekrem Imamoglu. Die AKP und ihr Bündnispartner, die nationalistische MHP, hatten beantragt, die Istanbuler Umfragen wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten zu annullieren und zu wiederholen.

Der Einspruch beruhte auf der Behauptung, dass Zehntausende nicht wahlberechtigter Wähler bei den Wahlen eine Stimme abgegeben hätten und dass zahlreiche Wahlhelfer in den Wahlbüros entgegen der Vorschriften ernannt worden seien.

Jeder muss die Entscheidung des YSK akzeptieren

"Wie wir seit Beginn sagen, ist die YSK die einzige Institution für die Wahlen. Jeder muss ihre Entscheidung akzeptieren “, sagte Yildirim.

Der Hohe Wahlausschuss YSK besteht aus elf hochrangigen Richtern und gibt seine Urteile mit Stimmenmehrheit ab. Die Entscheidungen des YSK sind endgültig und können nicht vor ein höheres Gericht gebracht werden. Erste Ergebnisse des YSK haben gezeigt, dass Imamoglu für die CHP 4.169.765 Stimmen erhielt, während Yildirim für die AKP 4.156.036 Stimmen erhielt. Der Unterschied zwischen den beiden Konkurrenten beträgt 13.729.

Ekrem Imamoglu wurde am 17. April als Bürgermeister von Istanbul bestätigt. Durch die Entscheidung des YSK könnte sich dies jedoch rückwirkend noch ändern.

(be/Hürriyet Daily News)