dha

Ursula von der Leyen: Das Flüchtlingsabkommen von 2016 bleibt gültig

9.3.2020 21:24 Uhr

Am Montag war der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan zu Gesprächen in Brüssel bei der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und beim Europaratspräsidenten Charles Michel, um über das Fortbestehen des Flüchtlingsabkommens von 2016 zu sprechen.

Nach dem etwa anderthalbstündigen Gespräch, bei dem auch Außenminister Mevlüt Cavusoglu zugegen war, verließ Präsident Erdogan das Treffen, ohne an der anschließenden Pressekonferenz teilzunehmen.

Wie Ursula von der Leyen im Rahmen der Pressekonferenz verkündete, bleibt der Deal zwischen der Türkei und der EU aus 2016 weiterhin bestehen. "Migranten benötigten Unterstützung, Griechenland benötigt Unterstützung, aber auch die Türkei braucht Unterstützung. Ganz offensichtlich haben wir Meinungsverschiedenheiten, aber wir haben klar und ehrlich miteinander gesprochen. Das Abkommen zwischen der EU und der Türkei bleibt gültig. Wir haben deutlich gemacht, dass wir unseren Verpflichtungen weiterhin nachzukommen gedenken - vorausgesetzt, dies findet wechselseitig statt. Insofern ist heute ein guter Ausgangspunkt." In Bezug darauf, dass Griechenland vorerst Asylanträge ausgesetzt habe, wiederholte von der Leyen ihr Statement vom Montagmorgen, dass Grundrechte, die auch das Recht auf Asyl einschließen, respektiert werden müssen.

Josep Borrell wird mit Mevlüt Cavusoglu zusammenarbeiten

Wie Europaratspräsident Michel verkündete, habe man den Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, damit beauftragt, gemeinsam mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu im nächsten Schritt daran zu arbeiten, die Umsetzung des Abkommens zwischen der EU und der Türkei zu klären und sicherzustellen, dass man die selbe Vorstellung der Umsetzung habe.

(Hürriyet.de)

0 Kommentare

Bitte geben Sie den Aktivierungscode ein, der an Ihre E-Mail-Adresse gesendet wurde.

Sie müssen angemeldet oder registriert sein, um mitzudiskutieren.

Sie müssen angemeldet oder registriert sein, um mitzudiskutieren.