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Unregelmäßigkeiten überschatten Wahlen im Kongo

30.12.2018 13:18 Uhr

Die Wahlen im Kongo stehen unter keinem guten Stern. Erst werden sie zwei Jahre lang verschoben, jetzt kommt es zu Problemen wie kaputten Wahlmaschinen oder fehlenden Wählerlisten.

Wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP und Beobachter der einflussreichen katholischen Kirche berichteten, gab es unter anderem Verspätungen bei der Öffnung von Wahllokalen, die Einrichtung von Wahllokalen an "verbotenen Orten" und Probleme mit den Wahlmaschinen. Im Bezirk Limete, einer Oppositionshochburg in der Hauptstadt Kinshasa, protestierten Wähler gegen eine große Verspätung bei der Eröffnung des Wahllokals, wie AFP-Reporter berichteten. Das Wahllokal konnte zunächst nicht öffnen, weil die Wählerlisten nicht vorlagen. Der Chef der nationalen Wahlkommission (Céni), Corneille Nangaa, persönlich brachte schließlich die Listen, was zu spontanen Protesten führte.

Die Bevölkerung möchte kein Regime mehr?

"Nangaa muss verstehen, dass die Bevölkerung Kabila und sein Regime nicht mehr will", sagte Parlamentskandidat Elvis Bulumbu mit Blick auf den bisherigen Staatschef Joseph Kabila, der laut Verfassung eigentlich bereits vor zwei Jahren hätte abtreten müssen.Die Wahlbeobachter der Kirche erklärten in einem Zwischenbericht, dass zu Beginn der Wahl um 06.00 Uhr morgens 830 Wahllokale wegen verspäteter Einrichtung, zu langen Öffnungsprozeduren oder Störungen bei den Wahlmaschinen noch geschlossen gewesen seien. Zudem seien 846 Wahlbüros an "verbotenen Orten" wie "Militärcamps, Getränkeausschänken und Privatwohnungen" eingerichtet worden.

918 Berichte über "Zwischenfälle"

Zudem gebe es bereits 918 Berichte über "Zwischenfälle" bei der Eröffnung der Wahllokale. Nähere Details sollten in einem späteren Bericht folgen.Knapp 39 Millionen Wahlberechtigte stimmen in dem zweitgrößten afrikanischen Land über ein neues Parlament, neue Provinzregierungen und einen neuen Präsidenten ab. Es wäre die erste friedliche Machtübergabe in dem konfliktgeplagten Land seit der Unabhängigkeit von Belgien im Jahr 1960.Massive Proteste gab es im Vorfeld bereits dagegen, dass in zwei Konfliktregionen erst im März abgestimmt werden soll. Denn das Ergebnis der Präsidentenwahl soll bereits ab Mitte Januar bekannt gegeben werden, die Amtseinführung des neuen Staatschefs ist für den 18. Januar geplant.

(be/afp)