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Uneinigkeit über "Europa-Armee"

13.11.2018 17:30 Uhr

Zwei Tage nach seiner Rückkehr aus Paris hat US-Präsident Donald Trump den französischen Staatschef Emmanuel Macron in einer Serie von Twitter-Botschaften hart wegen dessen Positionen in der Sicherheits- und Handelspolitik attackiert. Besonders scharf kritisierte er Marcons Idee einer eigenen europäischen Armee. Grund für die scharfe Kritik war Macrons Äußerung, dass eine europäische Armee den Kontinent gegenüber den USA, China und Russland schützen solle. US-Präsident Trump empfand diese Idee als „beleidigend“ und erinnerte den französischen Staatspräsidenten daran, wer damals eine ernsthafte Gefahr für Frankreich darstellte: "Aber es war Deutschland in den Weltkriegen Eins & Zwei- wie hat das für Frankreich funktioniert?" twitterte Trump. Damals sei in Paris damit begonnen worden, Deutsch zu lernen, bevor die USA eingegriffen hätten, schrieb der US-Präsident.

Trumps Gegenvorschlag über Twitter: "(...) vielleicht sollte Europa erst einmal seinen fairen Anteil an den Kosten der Nato bezahlen, welche die USA in hohem Maße subventionieren." Das Fazit des US-Präsidenten: "Zahlt für die Nato oder nicht!"

Dem Widersprach am Dienstag Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer Rede im Europarlament in Straßburg: "Wir sollten an der Vision arbeiten, eines Tages auch eine echte europäische Armee zu schaffen" Weiter sagte sie: "Eine gemeinsame europäische Armee würde der Welt zeigen, dass es zwischen den europäischen Ländern nie wieder Krieg gibt." Diese sei aber nicht gegen die NATO, sondern lediglich als Ergänzung gedacht, so Merkel.

Wie eine europäische Armee aussehen könnte, ist bislang unklar. Nach Vorstellungen Frankreichs könnte im ersten Schritt von einer kleinen Gruppe von Staaten eine schlagkräftige Interventionstruppe für Kriseneinsätze zum Beispiel in Afrika aufgebaut werden. Erst in der nächsten Etappe würde dann das Projekt einer "echten europäische Armee" angegangen werden.

"Zahlt für die Nato oder nicht."

Dies sieht die Bundesregierung allerdings kritisch, weil Macron die Interventionstruppe außerhalb des EU-Rahmens aufbauen will, um auch die vor dem EU-Austritt stehen Briten mit einzubeziehen. "Eine Europäische Armee muss innerhalb der Europäischen Union aufgestellt werden und nicht außerhalb. Dafür haben wir vor einem Jahr die Europäische Verteidigungsunion geschaffen", sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in der vergangenen Woche.

Sie stellte wiederholt auch klar, dass die Verantwortung für Truppeneinsätze bei den Staaten und Parlamenten bleiben müsse. Statt von einer europäischen Armee sprach sie am Montag von einer "Armee der Europäer".

Die EU hat bereits seit 2007 Krisenreaktionskräfte. Die sogenannten Battlegroups kamen aber noch nie zum Einsatz, unter anderem, weil die Truppensteller die Einsatzkosten zum Großteil selbst tragen müssten.

(an/afp)