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UN-Sicherheitsrat-Vorsitz geht an Deutschland

31.3.2019 18:06 Uhr

Ab Montag geht der Vorsitz des UN-Sicherheitsrat für einen Monat an Deutschland, genauer gesagt an Außenminister Heiko Maas. Er übernimmt den Posten von Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian.

Die beiden Länder haben aber vereinbart, ihre aufeinanderfolgenden Leitungsperioden als gemeinsamen "Doppelvorsitz" für zwei Monate zu verstehen.

Deutschland gehört dem wichtigsten UN-Gremium seit Anfang des Jahres für zwei Jahre an und ist eines von zehn wechselnden Mitgliedern. Frankreich zählt dagegen neben den USA, Russland, China und Großbritannien zu den fünf ständigen Mitgliedern mit Vetorecht. Der Sicherheitsrat befasst sich vor allem mit Krisenbewältigung und Friedenssicherung.

Erster Vorsitz seit September 2012

Deutschland leitet bis Ende April die Sitzungen des Sicherheitsrats und kann die Tagesordnung jenseits der aktuellen Krisen maßgeblich mitgestalten und eigene Themen setzen. Die Bundesregierung hat sich vorgenommen, die Themen sexuelle Gewalt gegen Frauen in Konflikten sowie Abrüstung und Rüstungskontrolle hervorzuheben.

Zuletzt hatte Deutschland im September 2012 den Vorsitz im Sicherheitsrat inne. Im kommenden Sommer wird eine weitere einmonatige Periode an der Spitze des Gremiums folgen. Deutschland bewirbt sich alle acht Jahre für eine zweijährige Mitgliedschaft im Sicherheitsrat - bisher immer mit Erfolg.

(be/dpa)