epa/Salvatore Di Nolfi

UN-Generalsektretär fürchtet um die Demokratie

25.2.2019 14:20 Uhr

Laut UN-Generalsekretär Antonio Guterres steht die Demokratie zunehmend unter Druck. Dies liege vor allem an Hassparolen in den sozialen Medien und dem Aufstieg populistischer Parteien überall auf der Welt.

Die Vereinten Nationen arbeiteten derzeit an einem Aktionsplan gegen Hassreden, erklärte Guterres am Montag zum Auftakt der Sitzung des UN-Menschenrechtsrats in Genf. Hassreden seien inzwischen an der Tagesordnung, sowohl in liberalen Demokratien als auch in autoritären Systemen, sagte Guterres. «Einige große politische Parteien kopieren Ideen aus Randbereichen in ihre Propaganda und Wahlkampagnen.» Guterres ging wie die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, nicht auf einzelne Krisen und Länder ein.

Fahrlässiger Führungsstil führt in die Katastrophe

Bachelet warnte in der Sitzung allgemein davor, passiv zuzusehen, wenn Strukturen, die Frieden, Sicherheit und Entwicklung garantierten, kaputt gingen. "Ein fahrlässiger Führungsstil könnte unsere Länder in die Katastrophe führen", sagte sie. Am Sonntag hatte Bachelet die Gewalt venezolanischer Sicherheitskräfte gegen Demonstranten dagegen verurteilt.

(an/dpa)

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