epa/Angelo Carconi

Ultimatum an den Koalitionspartner in Rom

3.6.2019 16:01 Uhr

Am Montagabend will sich der italienische Ministerpräsident Guiseppe Conte zu der wachsenden Spannung in seiner Regierung äußern. Dabei könnte er den zerstrittenen Chefs der Regierungsparteien Lega und Fünf-Sterne-Bewegung eine Art Ultimatum stellen, wie die Tageszeitung "La Repubblica" am Montag berichtete.

Der "Corriere della Sera" schrieb, Conte werde die Vize-Regierungschefs Luigi Di Maio und Matteo Salvini warnen, dass es keinen Sinn ergibt, die Regierung fortzusetzen, wenn das Vertrauen zwischen den Koalitionspartnern nicht wieder hergestellt werden könne. "Ich habe euch allen, wichtige Dinge zu sagen", erklärte Conte am Montag auf Twitter.

Regierung feierte am 1. Juni einjähriges Jubiläum

Der Regierungschef hatte am Freitag angekündigt, dass dieser Montag die erste gute Gelegenheit nach der Aufregung des Europawahlkampfs sei, um "den aktuellen Stand der Dinge festzustellen".

Die Regierung hat am 1. Juni ihr einjähriges Bestehen gefeiert - allerdings entfernen sich die Koalitionspartner immer weiter voneinander. Gestritten wird um die Migrationspolitik, Steuersenkungen und Infrastrukturprojekte. Eine ernsthafte Krise wird immer wahrscheinlicher - an deren Ende auch eine Neuwahl stehen könnte. Für den Fall eines Zusammenbruchs der Regierung wird spekuliert, dass das Parlament Ende Juli aufgelöst und dann Ende September gewählt werden könnte. Die Fünf-Sterne-Bewegung war deutlich geschwächt aus der Europawahl hervorgegangen, während Salvinis Lega einen Rekorderfolg eingefahren hatte.

(an/dpa)

0 Kommentare

Bitte geben Sie den Aktivierungscode ein, der an Ihre E-Mail-Adresse gesendet wurde.

Sie müssen angemeldet oder registriert sein, um mitzudiskutieren.

Sie müssen angemeldet oder registriert sein, um mitzudiskutieren.