epa/Hayoung Jeon

Ukraine droht Aussetzung seiner Delegierten

26.6.2019 7:43 Uhr

Die ukrainische Delegation hat eine Aussetzung ihrer Arbeit in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) angedroht. Grund ist die umstrittene Rückkehr Russlands in das Gremium.

Die Teilnehmer würden nach Kiew zurückkehren und das ukrainische Parlament bitten, dem Schritt zuzustimmen, teilte Delegationsleiter Wladimir Arjew am Dienstag auf Facebook mit. Zudem forderte er im Namen der Delegation Präsident Wolodymyr Selenkyj und das ukrainische Außenministerium auf, zum weiteren Vorgehen Kiews Stellung zu beziehen.

Selenskyj bedauert Rückkehr

Selenskyj hat bereits betont, dass er die Entscheidung zur Rückgabe des Stimmrechts in der Parlamentarischen Versammlung (PACE) an Russland bedauere. "Schade, dass unsere europäischen Partner uns nicht hörten und anders verfuhren", schrieb der Staatschef auf Facebook. Er habe die Frage zuvor bei Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron diskutiert.

In der Nacht zum Dienstag hatten die PACE-Mitglieder nach fünfjähriger Unterbrechung der russischen Delegation das Stimmrecht zurückgegeben. Die Sanktion war 2014 nach der russischen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim verhängt worden. Moskau hatte daraufhin von 2017 an die Zahlung seiner Mitgliedsbeiträge ausgesetzt.

(an/dpa)

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