Hürriyet

Türkisches Parlament entscheidet über Militäreinsatz in Aserbaidschan

17.11.2020 11:31 Uhr, von an

Dem türkischen Parlament wurde ein Antrag des Präsidenten vorgelegt, um türkische Truppen nach Aserbaidschan zu schicken. Die Soldaten sollen helfen, den gemeinsamen Waffenstillstand zwischen Armenien und Aserbaidschan zu sichern.

Laut Antrag liegt die Entsendung der Truppen im nationalen Interesse der Türkei und soll helfen, den regionalen Frieden zu sichern und Stabilität schaffen. Der Antrag wird von Aserbaidschan unterstützt. Die Mission soll ein Jahr dauern.

Außerdem steht der Antrag im Einklang mit der strategischen Partnerschaft zwischen Aserbaidschan und der Türkei von 2010 sowie mit den einschlägigen Resolutionen des UN-Sicherheitsrats und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

Breite Zustimmung wird erwartet

Der Umfang der Mission sowie weiter Einzelheiten werden später von Präsident Recep Tayyip Erdogan festgelegt, sollte der Antrag durch das Parlament kommen.

Artikel 92 der türkischen Verfassung verpflichtet die Exekutive sich Auslandseinsätze durch das Parlament genehmigen lassen.

Den Berichten zufolge soll das Parlament am heutigen 17. November über den Antrag abstimmen. Es wird erwartet, dass alle politischen Parteien mit Ausnahme der HDP für den Antrag stimmen.

Das Waffenstillstandsabkommen zwischen Armenien und Aserbaidschan wurde mithilfe der Türkei und Russland ausgehandelt.

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